US-Sanktionen mit Bezug auf Hongkong sind nur politische Show

2021-03-17 20:47:37

Das US-Außenministerium hat am Mittwoch verstärkte Sanktionen gegen einige chinesische Beamte angekündigt. Als Grund dafür wurde die Abschwächung der hochgradigen Autonomie Hongkongs genannt. Mit diesem hegemonialen Akt der Langarmgerichtsbarkeit haben sich die USA unverfroren in die inneren Angelegenheiten Chinas eingemischt und die Grundnormen des Völkerrechts und der internationalen Beziehungen brutal mit Füssen getreten.

Die von den USA auf der Grundlage des sogenannten „Hongkong Autonomy Act“ verabschiedeten Sanktionen werden diesmal keine Wirkung haben. Denn die in der amerikanischen Erklärung genannten Sanktionsgründe sind einfach unhaltbar.

Nehmen wir die hochgradige Autonomie in Hongkong als Beispiel.

Die chinesische Zentralregierung hat seit der Rückkehr Hongkongs die Prinzipien „Ein Land, zwei Systeme“, „Verwaltung Hongkongs durch die Hongkonger“ und „hochgradige Autonomie“ entschieden umgesetzt. Bei dem jüngsten Beschluss des Nationalen Volkkongresses, des höchsten Machtorgans Chinas, zur Vervollkommnung des Wahlsystems in Hongkong wurden die Gewährleistung der Gesamtverwaltung Hongkongs durch die Zentralregierung und die Respektierung und der Schutz einer hochgradigen Autonomie, die Hongkong in Übereinstimmung mit dem Gesetz genießt, gleichermaßen hervorgehoben.

Erwähnenswert ist, dass „Ein Land“ Voraussetzung und Grundlage von „Zwei Systemen“ ist. In jedem einheitlichen Land wird das Wahlsystem der lokalen Regierungen von der Zentralregierung festgelegt.

Es ist verwirrend und bösartig, dass einige US-amerikanische Politiker Chinas Entscheidung zur Optimierung des Wahlsystems in Hongkong als „Abschwächung der hochgradigen Autonomie Hongkongs“ verleumdeten. Die sogenannten Sanktionen sind nichts anderes als ein Bluff und eine bluffende politische Show.

China hat wiederholt bekräftigt, dass Fragen in Bezug auf Taiwan, Hongkong und Xinjiang zu den inneren Angelegenheiten Chinas gehören und in Zusammenhang mit Chinas Souveränität und territorialen Integrität stehen. Die Vereinigten Staaten sollten Chinas Kerninteressen respektieren und umsichtig handeln.

Ein hochrangiges „2 + 2“ Treffen zwischen China und den USA steht kurz bevor. Sollten sich die USA wirklich für ein Ergebnis der Gespräche interessieren, sollten sie Aufrichtigkeit zeigen und mehr zur Verbesserung der bilateralen Beziehungen tun, nicht aber das Gegenteil.

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