Quad: Cliquenbildung und Eindämmungspolitik der USA gegenüber China ist vergebens

2021-03-16 21:33:01

Vor kurzem fand in Form einer Onlinekonferenz zwischen den USA, Japan, Indien und Australien der erste Gipfel des Quadrilateralen Sicherheitsdialoges (QUAD) seit dessen Gründung statt. Zwar wurde China in der veröffentlichten Abschlusserklärung nicht direkt angesprochen, doch in der öffentlichen Wahrnehmung dominiert die Überzeugung, dass die Erklärung klare Ziele verfolgt. So vertrat der US-Rundfunksender NPR die Ansicht, dass die Erklärung einen Versuch der USA darstelle, gemeinsam mit ihren Alliierten die Konfrontation gegenüber China zu intensivieren.

Die neue US-Regierung hat den Quad-Mechanismus von der bisherigen Ministerebene auf die Ebene der Staatsoberhäupter aufgestuft, zudem wurde der renommierte US-Diplomat Kurt Campbell zum „hochrangigen Koordinator für Indopazifische Politik“ ernannt. Analytiker sehen darin den Versuch der USA, ihre Strategie im Indopazifik voranzutreiben und gemeinsam mit weiteren Ländern der Region die Eindämmung Chinas zu intensivieren.

Der Quadrilaterale Sicherheitsdialog ist also nichts als eine politische Show, dessen Pläne jedoch nicht verwirklicht werden können, und zwar aus folgenden Gründen:

Zum einen sind die vier beteiligten Länder auf ihre jeweiligen Eigeninteressen bedacht. Die USA und Japan zeigen großes Interesse am Süd- und Ostchinesischen Meer, während für Australien die westpazifische Region bedeutsam ist. Für Indien wiederum stehen Angelegenheiten im Indischen Ozean im Fokus seiner Bemühungen.

Zum anderen können die drei nicht-amerikanischen Länder bereits aus wirtschaftlichen Gründen nicht ausschließlich nach der Pfeife der USA tanzen. China ist der größte Handelspartner Japans, Indiens und Australiens. Indien hofft derzeit auf eine beschleunigte Genehmigung für Dutzende seiner Investitionsprojekte in China, während Australien die Hoffnung zum Ausdruck gebracht hat, seine Holz- und Eisenerzexporte nach China wiederherzustellen. Es dürfte auf der Hand liegen, dass keines dieser Länder seinen Zugang zum chinesischen Markt verlieren will.

Es gilt nun, genauestens zu verfolgen, wie die neue US-Regierung eine Politik der Cliquenbildung und des „optionalen Multilateralismus“ betreibt. Die Folgen dieser Vorgehensweise könnten neuerliche Spaltungen und Konflikte sowie eine Gefährdung von Stabilität und Frieden in der Region sein.

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