„Erklärung der G7-Außenminister“ zur Hongkong-Frage sinnlos

2021-03-13 20:22:10

Nachdem die Entscheidung über die Verbesserung des Wahlsystems der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong von der höchsten Instanz Chinas mit einer großen Mehrheit verabschiedet wurde, wollen einige westliche Länder wieder ein böses Vorhaben in die Tat umsetzen.

Am Freitag gaben die G7-Außenminister eine sogenannte Erklärung ab, erneut unter dem Deckmantel des Themas „Demokratie“, in der sie die NVK-Entscheidung als „Untergrabung der hohen Autonomie Hongkongs“ und „Abweichen vom Ziel zum allgemeinen Wahlrecht in Hongkong“ verleumdeten und China unangemessen aufforderten, in Übereinstimmung mit der Chinesisch-britischen Gemeinsamen Erklärung zu handeln.

Es ist unsinnig, wenn sie die Chinesisch-britische Gemeinsame Erklärung wieder aufgreifen. Die Erklärung gibt Großbritannien weder Verantwortung für Hongkong noch das Recht, sich nach der Rückkehr Hongkongs im Jahr 1997 in die Angelegenheiten der chinesischen Sonderverwaltungszone einzumischen. Die britische Seite hat nach der Rückkehr Hongkongs zu China keine Souveränität, kein Recht auf Regierungsführung und kein Recht auf Aufsicht über Hongkong. Außerdem ist die Chinesisch-britische Gemeinsame Erklärung ein bilaterales Dokument, sodass andere Länder und Organisationen über kein Recht verfügen, sich unter dem Vorwand dieser bilateralen Erklärung in die Angelegenheiten Hongkongs einzumischen. Dieser Schritt der Außenminister der G7-Länder hat nicht nur die grundlegenden Normen des Völkerrechts und der internationalen Beziehungen der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Länder verletzt, sondern auch ihre dunkle kolonialistische Mentalität und die finstere Absicht, die Entwicklung Chinas einzudämmen, ans Licht gebracht.

Nachdem der Nationale Volkskongress Chinas den Beschluss zur Verbesserung des Wahlsystems angenommen hatte, drückte die Bevölkerung Hongkongs ihre aufrichtige Unterstützung aus. Dafür sprachen sich auch mehrere Länder auf der internationale Gemeinschaft aus. Dies hat umfassend gezeigt, dass diese NVK-Entscheidung zur Verbesserung von Hongkongs Wahlsystem die Herzen der Menschen gewonnen hat. Hongkong wird eine vielversprechende Zukunft haben.

Die sogenannte Erklärung der Außenminister der G7-Staaten über die Hongkong-Frage ist nichts weiter als eine auf ideologischen Vorurteilen beruhende Klischee-Erklärung, und sie ist völlig sinnlos.

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