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Der Nationale Volkskongress, das höchste Machtorgan Chinas, hat am Donnerstag mit großer Mehrheit den Beschluss zur Verbesserung des Wahlsystems der Sonderverwaltungszone Hongkong verabschiedet.

Der Inhalt des Beschlusses zeigt die Entschlossenheit der chinesischen Zentralregierung, die Entwicklung des demokratischen Systems in Hongkong zu fördern. Das System des Wahlausschusses ist beispielsweise der Kern des Hongkonger Wahlsystems. Der Beschluss beinhaltet Anpassungen bei der Zusammensetzung des Wahlausschusses und dessen Funktionen.

Was die Zusammensetzung betrifft, so wird der zukünftige Wahlausschuss von Hongkong aus 1.500 Mitgliedern aus fünf Sektoren bestehen. Verglichen mit der bisherigen Zusammensetzung von 1.200 Mitgliedern aus vier Sektoren ist dieses Gremium repräsentativer, was der Vereinigung verschiedener Sektoren der Hongkonger Gesellschaft und der Wahrung der Gesamtinteressen der Hongkonger Gesellschaft zugutekommt.

Zusätzlich zu den ursprünglichen Funktionen des Wahlausschuss –Nominierung und Wahl des Chefadministrators – wurden zwei neue Funktionen geschaffen: Die Wahl einiger Mitglieder des Legislativrates und die Nominierung von Kandidaten für die Wahl zum Legislativrat. Dies dient dazu, politischen Extremismus in Hongkong und die Manipulation des Legislativrats durch Separatisten zu verhindern und so die stetige Entwicklung der Demokratie in Hongkong zu sichern.

Genau aus diesem Grund wird dieser Beschluss von verschiedenen Sektoren der Hongkonger Gesellschaft begrüßt. In einem Interview mit der China Media Group sagte Frau Starry Lee, PKKCV-Mitglied aus der Sonderverwaltungszone Hongkong, dass nach der Verbesserung des Wahlsystems die parlamentarische Kultur und die politische Ökologie Hongkongs gesünder werden würden.

Zusammenfassend kann man feststellen: Die Verbesserung des Wahlsystems in Hongkong auf der Grundlage des Prinzips „Verwaltung Hongkongs durch Patrioten“ ist ein konstruktiver Versuch Chinas, das lokale Wahlsystem unter der Prämisse der Wahrung der nationalen Souveränität und Sicherheit zu verbessern. Es liefert auch chinesische Weisheit und Lösungen für andere Länder in der Welt, um lokale Demokratie zu entwickeln und gleichzeitig die nationale Souveränität und Sicherheit zu wahren.