Ein Kommentar von CRI:

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Montag auf dem virtuellen Dialog „Davos Agenda Week“ des Weltwirtschaftsforums systematisch Prinzipien zur Verbesserung der globalen Governance im Geiste des Multilateralismus erläutertet. Seine Äußerungen riefen innerhalb der internationalen Gemeinschaft ein umfassendes Echo hervor. Die russische Zeitung „Russian Gazette“ kommentierte etwa, dass Xi Jinping in seiner Sonderansprache „Davos-Argumente“ für ein globales System in der Post-Pandemie-Zeit vorgelegt habe.

Das von China initiierte und praktizierte Konzept der globalen Governance besteht in einer gemeinsamen Diskussion, einem gemeinsamen Aufbau und einer gemeinsamen Teilhabe. In seiner ersten Davos-Rede im Jahr 2017 hatte Xi Jinping bereits verkündet, dass „das Global-Governance-System nur dann eine starke Garantie für die Weltwirtschaft bieten kann, wenn es sich an die neuen Anforderungen der internationalen Wirtschaftssituation anpasst“. Als Antwort auf die Frage, welche Art von Governance-Regeln die internationale Gemeinschaft benötige, wies Staatspräsident Xi diesmal darauf hin, dass „wir internationale Rechtsstaatlichkeit rigoros durchsetzen, das internationale System mit den Vereinten Nationen als Kern bewahren und die auf dem Völkerrecht basierende internationale Ordnung unbeirrt aufrechterhalten müssen“. „Die internationale Gemeinschaft sollte ebenfalls nach den von allen Ländern vereinbarten Regeln und dem Konsens regiert werden, nicht aber nach Befehlen eines Landes oder einiger weniger Länder.“ All dies weise allen beteiligten Parteien den Weg zur globalen Governance.

Einige westliche Länder haben in den vergangenen Jahren egoistische Partikularinteressen über das globale öffentliche Interesse gestellt sowie Unilateralismus und Protektionismus verfolgt, was die bestehenden Schwierigkeiten bei der Reaktion auf globale Risiken und Herausforderungen für alle Beteiligten noch erheblich verstärkt hat. In diesem Zusammenhang mahnte der chinesische Staatspräsident: Ohne international erarbeitete und universal anerkannte Regeln werde die Welt eines Tages ausarten und sich vom Gesetz des Dschungels leiten lassen – mit fatalen Folgen für die Menschheit.

Gleichzeitig legte Xi Jinping auch pragmatische Vorschläge und Aktionspläne für die öffentliche Gesundheit, den Klimawandel und weitere aktuelle Themen der globalen Governance vor. Die französische China-Expertin Sonia Bressler kommentierte, Xi Jinpings Sonderansprache zeige die Entschlossenheit Chinas, sich aktiv an der internationalen Zusammenarbeit gegen die Pandemie zu beteiligen, am Multilateralismus festzuhalten und den Aufbau einer Gemeinschaft mit geteilter Zukunft für die Menschheit zu fördern.

Da es in der gegenwärtigen internationalen Ordnung viele tief verwurzelte Widersprüche gibt, wird eine Verbesserung der globalen Governance nicht über Nacht erreicht werden können. Nur wenn sich alle Parteien an den Multilateralismus halten, sich umfassend beraten und einen Konsens schmieden, kann sich das globale Governance-System in eine gerechtere und vernünftigere Richtung bewegen. An diesem Prozess wird sich China aktiv beteiligen und seinen gebührenden Beitrag zur Schaffung einer besseren Zukunft für die Menschheit leisten.