Sanktionssüchtige US-Politiker schießen sich in den eigenen Fuß

2020-12-24 19:40:39

Mit einer verbleibenden Amtszeit von weniger als einem Monat schwingen einige US-Politiker immer wilder die „Sanktionspeitsche“. Von der Ankündigung zusätzlicher Visaeinschränkungen für chinesische Beamte durch US-Außenminister Mike Pompeo bis hin zur Aufnahme von 58 chinesischen Unternehmen in die erste sogenannte „militärische Endverbraucherliste“ durch das US-Handelsministerium „scheint die derzeitige US-Regierung jedes Mittel in der Schublade zu nutzen, um Sanktionen gegen China zu verhängen“, wie die Sing Tao Daily kommentierte.

Aufgrund der Manipulationen durch unprofessionelle Politiker ist der Begriff der Sanktion in den vergangenen Jahren fast zu einem Synonym der US-Außenpolitik geworden. Laut Statistik der US-Anwaltskanzlei Gibson Dunn & Crutcher hat die aktuelle US-Regierung seit ihrem Amtsantritt im Jahr 2017 mehr als 3.900 Sanktionen verhängt. Damit wurde die „Sanktionspeitsche“ im Schnitt fast dreimal pro Tag geschwungen. Die USA wandten sich dabei nahezu wahllose gegen traditionelle Verbündete, alte und neue Feinde sowie strategische Rivalen.

Warum sind US-Politiker eigentlich so süchtig nach Sanktionen? Letztlich sind Sanktionen billiger als militärische Interventionen, weshalb sie zu einem erschwinglichen Mittel im außenpolitischen Kreis der USA geworden sind. Schwingt man die „Sanktionspeitsche“ aber zu oft, verfällt die Welt in eine gewisse „Sanktionsmüdigkeit“ und die USA sehen sich mit den negativen Folgen konfrontiert.

Im Verlauf der letzten Jahre wurden in den USA verschiedene Ausreden erfunden, um Sanktionen gegen Hunderte von chinesischen Unternehmen zu rechtfertigen und Chinas Entwicklung zu behindern. Aber was ist passiert? Im Fall der Sanktionen gegen Huawei beispielsweise verlor ein US-Unternehmen in nur zehn Tagen 200 Millionen Dollar, weil es gezwungen war, bestellte Lieferungen von Huawei auszusetzen.

In der heutigen Welt sind gegenseitiger Respekt und Gleichberechtigung zwischen Ländern zentral, unabhängig von der Größe der jeweiligen Nationen. Darüber hinaus stellen Konfliktbewältigung durch Dialog und die Beilegung von Differenzen auf dem Weg der Konsultation den einzig wahren Weg der internationalen Beziehungen dar. Sanktionen aber verletzen Würde, Ehre und Interessen des betroffenen Landes, weshalb sich kein souveränes Land ihnen unterwerfen wird. US-Politiker, die Gefallen an diesem martialischen Mittel haben, können vielleicht ihre Lust an großen Shows befriedigen, aber Probleme werden auf diese Art nicht gelöst. Im Gegenteil, all dies trägt nur dazu bei, dass „Uncle Sam“ in der ganzen Welt als Feind wahrgenommen wird.

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