China und die Armutsbekämpfung: Bitte Respekt, Respekt und nochmals Respekt!

2020-12-17 09:21:14

Foto: VCG

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„China hat einen Meilenstein bei der landesweiten Ausrottung extremer Armut weltweit gesetzt. Nach acht Jahren nachhaltiger Arbeit konnten alle 832 besonders armen Kreise aus der Armutsliste gestrichen werden. Beinahe 100 Millionen Menschen wurden aus der Armut geholt, das sind stündlich etwa 1.500. China hat ein geschichtliches Wunder vollbracht und die Ziele der Agenda 2030 der Vereinten Nationen vorzeitig erreicht, und zwar um 10 Jahre.“ Diese Meldung war dieser Tage in einer internationalen Web-Zeitung zu finden, aber auch in zahlreichen chinesischen Medien.

Gleichwohl: In hiesigen Medien habe ich kaum etwas darüber gefunden, überhaupt schien es zahlreichen westlichen Medien kaum einer näheren Meldung wert.

Worum geht es? Die Armut ist eine der Geißeln der Menschheit. Vor diesem Hintergrund gehören deren Bekämpfung und letztlich Beseitigung zu den zentralen Zielen der Vereinten Nationen, der institutionalisierten Völkergemeinschaft. Bereits 1992 hatte die Generalversammlung der Vereinten Nationen den 17. Oktober zum Internationalen Tag für die Beseitigung der Armut erklärt, 2020 konnte man dessen 27. Jahrestag begehen.

Vor allem aber ist hier die bereits eingangs zitierte Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung zu nennen. Im September 2015 wurde diese Agenda von den Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen einstimmig verabschiedet. Mit der Agenda 2030 hat sich die Weltgemeinschaft 17 Ziele (Sustainable Development Goals, SDGs) für eine sozial, wirtschaftlich und ökologisch nachhaltige Entwicklung gesetzt. Diese 17 Ziele gelten universal und für alle Länder gleichermaßen. Sie reichen von der Beseitigung des weltweiten Hungers über die Stärkung von nachhaltigem Konsum und nachhaltiger Produktion bis hin zu Maßnahmen für den Klimaschutz. Und als erstes dieser 17 Ziele finden wir die Beseitigung der Armut.

Allerdings stellte sich schon sehr bald heraus, dass zwischen der feierlichen Verabschiedung einer Erklärung und deren Umsetzung Welten liegen können. Bereits 2019 – bevor irgend jemand überhaupt an eine Pandemie gedacht hat – beklagte VN-Generalsekretär Antonio Guterres, dass trotz der Agenda die Welt sich nicht auf dem richtigen Wege befände und er keine Verringerung der Armut erkennen könne, eher ein weiteres Anwachsen.

Inzwischen hat sich im Schatten der Pandemie die Lage weiter verschlechtert, und zwar dramatisch. In ihrem jüngsten Report „Global Humanitarian Overview“ unterrichteten die Vereinten Nationen darüber, dass aufgrund von COVID die weltweite extreme Armut drastisch ansteige. Und der Internationale Währungsfonds warnte, dass die Pandemie 30 Jahre Fortschritt bei der Armutsbekämpfung in das Gegenteil wenden könne. Bei all dem sollte man im Auge behalten, dass die Vermeidung von Armut und Gestaltung eines menschenwürdigen Lebens für alle nicht bloß eine ökonomische Frage ist, sondern ein Menschenrecht, vielleicht sogar das wichtigste von allen.

Wie ist dieser Herausforderung nunmehr zu begegnen?

Hierzu sei zunächst nochmals VN Generalsekretär Guterres zitiert, der vor einigen Monaten ausführte: „Innerhalb der zurückliegenden 10 Jahre hat China den weitaus größten Beitrag zum weltweiten Kampf gegen Armut geleistet.“ Und ein Blick auf die Statistiken der Weltbank verrät, dass dieser Beitrag bei 70% der weltweiten Aktivitäten liegt.

Werfen wir zunächst einen Blick auf die chinesischen „Binnenaktivitäten“. Und in China ist etwas geschehen, was in der Tat weltweit einzigartig ist, was von neutralen Experten zuweilen als „das chinesische Wunder“ bezeichnet wird. In den zurückliegenden 7 Jahrzehnten ist es China gelungen, rund 850 Millionen Menschen aus den Fesseln der Armut zu befreien.

Diese Entwicklung gewann entscheidende Dynamik, als im Jahre 2013 Präsident Xi Jinping die Zielmarke 2020 ausrief, bis zu der speziell in den ländlichen Kreisen die extreme Armut „ausgerottet“ sein sollte. Und: Trotz der zusätzlichen ökonomischen Herausforderungen durch die Pandemie war China erfolgreich mit diesem Plan. Innerhalb der zurückliegenden acht Jahre konnten durch nachhaltige und beharrliche Arbeit alle 832 bisherigen „Armutskreise“ von der Liste gestrichen werden. Welche Dimension, welchen Stellenwert dies hatte, ist eingangs nachzulesen.

Aber auch das sollten wir im Auge behalten: China behält sein Erfolgsrezept, seine „Weisheit“, nicht für sich, sondern teilt dies mit der Weltgemeinschaft – im Sinne von Xi Jinpings großer Vision einer geteilten Zukunft aller Menschen der Welt. Ich erinnere etwa an den jüngsten G20-Gipfel, auf dem Präsident Xi nachdrücklich für die wirtschaftliche Entwicklung armer Länder und eine Reduzierung von deren Schulden eintrat. Zu denken ist auch an die enormen Aktivitäten Chinas in Afrika mit dem Ziel einer Förderung der dortigen wirtschaftlichen Entwicklung. Oder endlich daran, dass gerade China sich beherzt in die Arbeit der Vereinten Nationen einbringt. Nicht zuletzt deshalb, weil ohne internationale Kooperation und Multilateralismus kein Erfolg auf irgendeinem Gebiet möglich ist, vor allem auch nicht beim Kampf gegen die Armut.

China ist jedenfalls – national und international – der herausragende Akteur, was die Armutsbekämpfung angeht. Und dies sollte auch außerhalb Chinas nicht klammheimlich verschwiegen, sondern ehrlich anerkannt werden. Denn China hat für diese Leistung Respekt verdient, Respekt und nochmals Respekt!

Dr. Michael Borchmann

Ministerialdirigent a.D. (Land Hessen), früherer Abteilungsleiter (Director General) Internationale Angelegenheiten

Mitglied des Justizprüfungsamtes Hessen a.D.

Senior Adviser der CIIPA des Handelsministeriums der VR China

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