Auf das hysterische politische Mobbing amerikanischer Politiker muss entschieden reagiert werden

2020-12-08 22:02:06

US-Außenminister Mike Pompeo hat am Dienstag „Sanktionen“ gegen die Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des Chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) verhängt, weil sich die USA den Entscheidungen des Ständigen NVK-Ausschusses zum Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong widersetzen wollten. Dieser Akt hat einerseits gegen das Völkerrecht und die Grundnormen der internationalen Beziehungen verstoßen, und andererseits steht er für hysterisches politisches Mobbing. China wird entschlossen und energisch Gegenmaßnahmen ergreifen und seine eigenen Souveränitäts-, Sicherheits- und Entwicklungsinteressen entschlossen verteidigen.

Solche US-amerikanischen Politiker schüren nur Konflikte, um einen „Abschreckungseffekt“ zu erzeugen, der die Kräfte der Justiz einschränkt und angreift und die reibungslose Umsetzung der Hongkonger Version des Gesetzes über die nationale Sicherheit und die einschlägigen Beschlüsse des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses in Hongkong behindert. Ihr Ziel ist es, die Praxis „Ein Land, Zwei Systeme“ zu untergraben und die Entwicklung Chinas zu bremsen.

Am 7. Dezember stellte der chinesische Außenminister Wang Yi in einem Videoaustausch mit einer Delegation des U.S. - China Business Council fest, dass sich die Beziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten jetzt an einem kritischen historischen Punkt befänden. Er betonte, dass beide Seiten unbedingt zusammenarbeiten müssten, um alle Arten von Unterbrechungen und Hindernissen zu beseitigen und einen reibungslosen Übergang der Beziehungen zwischen den USA und China zu erreichen. Zu dieser Zeit manipulierte Pompeos Gruppe das US-Außenministerium, um die so genannten „Sanktionen“ auszuhecken. Eine der Hauptabsichten besteht darin, alles daran zu setzen, den Regierungsspielraum der neuen US-Regierung zu begrenzen, um zu verhindern, dass die Beziehungen zwischen China und den USA reibungslos wieder auf den richtigen Weg zurückkehren. Diese finstere Absicht verdient Wachsamkeit der Welt.

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