Mehrfaches Chaos bei Steuerung der US-Regierung

2020-11-30 15:09:39

Die diesjährigen Präsidentschaftswahlen in den USA gehörten zu den Wahlen mit den meisten Konflikten und Spaltungen in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Ihre Anomalie spiegelt das langfristige Chaos in der Steuerung der US-Regierung wider. Die zunehmenden politischen Risse, die außer Kontrolle geratene Situation der COVID-19-Pandemie und das Ungleichgewicht der wirtschaftlichen Entwicklung sind die Hauptausprägungen dieses Chaos.

Das Durcheinander der US-Regierung spiegelt sich zunächst in den sich ausweitenden politischen Rissen wider. Bei einem Marsch in Washington, bei dem Trump-Anhänger und zwei Polizeibeamte verletzt und mindestens 20 Personen verhaftet wurden, kam es zu Zusammenstößen zwischen Trump-Anhängern und Gegnern. Die Ausweitung der politischen Risse in den Vereinigten Staaten lässt sich auch an den politischen Kämpfen in den Bereichen Verwaltung, Gesetzgebung und Justiz ablesen.

Die Wahlen fanden angesichts der COVID-19-Pandemie in den Vereinigten Staaten statt, die lange Zeit nicht wirksam kontrolliert wurde. Die außer Kontrolle geratene Pandemie führte nicht nur zu einer tiefgreifenden Umgestaltung des Wahlprozesses, sondern ist ein weiteres Beispiel für die fehlerhafte Verwaltung Washingtons.

Angaben der Johns-Hopkins-Universität zufolge wurde bis zum Abend des 22. November (Ortszeit) insgesamt bei mehr als zwölf Millionen Menschen in den Vereinigten Staaten eine COVID-19-Infektion bestätigt. Über 250.000 Menschen sind demnach an den Folgen des Virus gestorben. Bei der steigenden Zahl der neuen Infektionsfälle, Krankenhausaufenthalte und Todesfälle ist der Anteil der Afroamerikaner, Lateinamerikaner und anderer Minderheiten höher als der weißer US-Bürger.

Aus wirtschaftlicher Sicht ist das Ungleichgewicht in der Entwicklung des US-Volkes an der Basis, einschließlich einiger ethnischer Minderheiten, die dritte Ausprägung des Chaos in der Verwaltung der Vereinigten Staaten. Was zum Beispiel die Beschäftigungssituation anbelangt, liegt den vom US-Arbeitsministerium im Oktober veröffentlichten Daten zur Arbeitslosenquote zufolge die Arbeitslosenquote von Afroamerikanern bei 10,8 Prozent, von Lateinamerikanern bei 8,8 Prozent und bei weißen US-Bürgern bei sechs Prozent.

Experten gehen davon aus, dass die Corona-Krise die Gefahr für den Lebensunterhalt der Unterschicht in den USA noch verschlimmert hat. Die Krise der Mittelschicht, die durch die ungleiche Verteilung von Reichtum entstanden ist, besteht jedoch schon seit langem. Diese hat nun soziale und politische Unruhen im ganzen Land verursacht.

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