Die US-Bundesbehörde General Services Administration (GSA) hat kürzlich den Wahlsieg des demokratischen Präsidentschaftskandidaten Joe Biden bestätigt. Noch am gleichen Tag telefonierte Biden mit führenden Vertretern der Europäischen Union sowie der NATO und betonte dabei seine Absicht, die transatlantischen Beziehungen wiederzubeleben und zu stärken. Die USA sind offensichtlich um eine Verbesserung der Beziehungen zu Europa bemüht. Aber kann dieses Vorhaben gelingen?

Dänische Medien haben detailliert gezeigt, wie die US-Sicherheitsbehörde NSA zwischen 2015 und 2016 ihre besonderen Kooperationsbeziehungen bei der Informationsvermittlung mit Dänemark dazu nutzte, um Regierungsbehörden Dänemarks wie das Finanzministerium und Außenministerium sowie dänische Waffenhersteller abzuhören. Auch andere europäische Länder finden sich auf der Abhörliste der NSA, darunter Schweden, Deutschland, Frankreich, Norwegen und die Niederlande. Der britische Analyst für internationale Beziehungen Tom Fowdy schrieb vor kurzem, dass „die echte Bedrohung Europas aus Washington kommt.“ Für ein arrogantes Amerika mit seinem Hegemonialstreben ist selbst das Abhören von Alliierten längst zur Gewohnheit geworden.

Analysten gehen daher davon aus, dass im Rahmen der aktuellen Bedingungen eine Rückkehr in „die gute alte Zeit“ der europäisch-amerikanischen Beziehungen kaum vorstellbar ist.

Einerseits verschob sich der Schwerpunkt der US-Außenpolitik bereits während der Regierungszeit Obamas auf den asiatisch-pazifischen Raum, was bei den traditionellen europäischen Alliierten Frustration verursachte. Inwiefern die neue US-Regierung ihre Beziehung zu Europa intensivieren kann, hängt sowohl von den strategischen Interessen der USA als auch von ihrer Innenpolitik ab. Anderseits wird die neue US-Administration angesichts der kritischen Lage der Corona-Epidemie und der problematischen Wirtschaftsentwicklung eindeutig die Binnenpolitik priorisieren. Noch schwerer aber könnte wiegen, dass die Europäer aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre die Einsicht gewonnen haben, auf sich selbst angewiesen zu sein.

Es ist durchaus davon auszugehen, dass sich die Beziehungen zwischen Europa und den USA in einem gewissen Rahmen verbessern werden. Aber angesichts bestehender unlösbarer Differenzen auf beiden Seiten dürfte diese Verbesserung ihre Grenzen haben.