Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Dienstagabend in einem Telefongespräch mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel gesagt, China wolle kontinuierlich enge Konsultationen mit Europa über die nächste Phase wichtiger Themen pflegen und sich darum bemühen, die Verhandlungen über das bilaterale Investitionsabkommen terminmäßig abzuschließen. Dies werde der chinesisch-europäischen umfassenden strategischen Partnerschaft starke Impulse verleihen. Einen Tag zuvor hatte Chinas Außenminister Wang Yi in einem Telefonat mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell erklärt, das bilaterale Investitionsabkommen solle so bald wie möglich abgeschlossen werden. Es könne der chinesisch-europäischen Kooperation in schwerpunktmäßigen Aspekten einen systematischen Rahmen sowie positive Erwartungen bieten.

All dies deutet an, dass das chinesisch-europäische Investitionsabkommen bald abgeschlossen werden kann.

Seit 2013 haben China und Europa 34 Verhandlungsrunden über das Abkommen geführt. Im laufenden Jahr sind die Verhandlungen deutlich beschleunigt worden. Im September hatten Spitzenpolitiker Chinas und Europas während eines Videogesprächs erneut bestätigt, dass das Ziel der Vollendung der Verhandlungen innerhalb dieses Jahres möglichst erreicht werden sollte. Die Presseagentur DPA berichtete vor kurzem, bei den Verhandlungen über das chinesisch-europäische umfassende Investitionsabkommen seien positive Fortschritte erzielt worden. „Es gibt große Hoffnungen, dass das Abkommen in diesem Jahr abgeschlossen werden kann!“, so die DPA.

China und Europa gehören derzeit weltweit zu den Gebieten mit der besten wirtschaftlichen Entwicklung, den größten Kooperationsaussichten und den meisten Konsumenten. Angesichts des Erstarkens von Unilateralismus und Protektionismus sowie dem Schlag gegen die Weltökonomie durch die COVID-19-Pandemie hoffen viele, dass China und Europa, deren Wirtschaftsvolumen ein Drittel der ganzen Welt ausmacht, möglichst bald ein Investitionsabkommen erreichen. Dies wird zweifellos die bilaterale umfassende strategische Partnerschaft auf ein höheres Niveau heben und der kontinuierlich schrumpfenden Weltwirtschaft starke Triebkräfte geben.

Dem vom Forschungszentrum der Chinesischen Vereinigung für Handelsförderung im Mai veröffentlichten „Bericht 2019 bis 2020 über das Geschäftsumfeld der EU“ zufolge sind die Investitionszuversicht und das Investitionsausmaß chinesischer Unternehmen in der EU stark gesunken. Der Anteil der Betriebe, die die EU als wichtigstes Investitionsziel betrachten, ist um 78,63 Prozent zurückgegangen. Die beste Methode zur Veränderung dieser Lage ist, dass Europa chinesischen Firmen ein faires, gerechtes, offenes und nichtdiskriminierendes Geschäftsumfeld bietet. In diesem Zusammenhang kommt das chinesisch-europäische Investitionsabkommen genau im richtigen Moment.