In jüngster Zeit haben einige US-Politiker aus politischem Kalkül heraus Spekulationen zu Klimawandel und Umweltschutz angestellt und in diesem Zusammenhang wiederholt China angegriffen und verleumdet. Das Ziel dieser Attacken besteht darin, die Verantwortung für eigenes Fehlverhalten abzuwälzen und die schlechten Leistungen der USA im Umweltschutz zu vertuschen. Denn Analysten sehen die USA als den größten Saboteur und Unruhestifter in der internationalen Umweltzusammenarbeit.
Der Austritt aus dem Pariser Abkommen zum Klimawandel, die Vernachlässigung internationaler Verpflichtungen, die Abwesenheit von multilateralen Umweltverträgen in mehreren Bereichen und die Behinderung des multilateralen Umweltprozesses – um nur einige problematische Entscheidungen zu nennen. Das chinesische Außenministerium hat vor kurzem auf seiner Webseite eine „Liste der Fakten über die Schädigung der Umwelt durch die USA“ sowie einen „Bericht zur Schädigung der globalen Umwelt-Governance durch die USA“ veröffentlicht. Beide Veröffentlichungen gehen detailliert und anhand unwiderlegbarer Fakten und Daten auf die Untaten der USA im Umweltbereich ein.
Zunächst ist zu betonen, dass das Verhalten der USA, dem größten Emittenten von Treibhausgasen in der Menschheitsgeschichte und aktuell das Land mit den zweithöchsten Emissionswerten, ein entscheidender Faktor für die Wirksamkeit der globalen Klimapolitik darstellt. Getrieben von ihrer „America First“-Politik und kurzfristigen Interessen hat die derzeitige US-Regierung jedoch frühere Versprechen gebrochen und große Rückschritte in der Umweltpolitik des Landes eingeleitet. Nach Angaben der „New York Times“ hat die amtierende US-Regierung seit ihrer Vereidigung fast 70 zentrale umweltpolitische Maßnahmen direkt oder indirekt zurückgenommen, an der Widerrufung von mehr als 30 weiteren Projekten werde derzeit gearbeitet.
Der US-Präsident hat die Erderwärmung wiederholt in der Öffentlichkeit als „Schwindel“ bezeichnet und die Konsensfindung in Klimafragen innerhalb der G20 aktiv behindert – mit fatalen Folgen für die positive Führungsrolle der Organisation im Bereich der Klimapolitik. Hinzukommt, dass die Vereinigten Staaten das Kyoto-Protokoll nach wie vor nicht ratifiziert haben, was in einem ungehinderten und raschen Wachstum der amerikanischen Kohlenstoffemissionen resultierte.
An zweiter Stelle ist zu beachten, dass die USA für die globale Umweltpolitik weder aktive Beiträge noch finanzielle Unterstützung beisteuern. Aktuellen Statistiken zufolge summieren sich die ausstehenden Zahlungen aller Teilnehmerländer der Organisation „Globale Umweltfazilität“ (GEF) auf insgesamt 116 Millionen US-Dollar, wobei sich die Schulden der USA allein auf 111 Millionen US-Dollar belaufen. Selbst ihre Beiträge für das Übereinkommen der Vereinten Nationen zum Klimawandel seit 2018 in Höhe von 13,547 Millionen Euro sind die USA bisher schuldig geblieben.
Darüber hinaus verursachen die USA weltweit massive Probleme in den Bereichen Abfallkontrolle, Handel mit Wildtieren und Biodiversität. Als weltgrößter Exporteur von Feststoffabfällen und als Land mit dem größten Pro-Kopf-Verbrauch von Kunststoffen weltweit haben die USA die Basler Konvention bisher nicht ratifiziert und blockieren damit den Prozess der globalen Kontrolle von Kunststoffabfällen. Besonders empörend erscheint vor diesem Hintergrund, dass die USA seit langem Entwicklungsländer mit unzureichenden Kapazitäten zur Abfallverarbeitung als Endlager für ihren Plastikmüll missbrauchen – und auf diesem Weg sowohl der Gesundheit der lokalen Bevölkerung als auch der Umwelt vor Ort Schaden zufügen.
Eine Reihe egoistischer Handlungen hat den Schleier des selbsterklärten „Umweltschützers“ heruntergerissen und das wahre Antlitz eines von Unilateralismus und Hegemonialstreben angetriebenen Landes enthüllt.
Die Menschheit hat nur einen Planeten. Es liegt in der gemeinsamen Verantwortung aller Länder, die Umwelt zu schützen und nachhaltige Formen der Entwicklung zu fördern. Leider stellen einige US-Politiker aber ihre eigenen Prioritäten und kurzfristigen Eigeninteressen in den Vordergrund und behindern so die globale Umweltsicherheit.