Ein Gerichtshof in Washington D.C. hat in der Nacht zum Sonntag ein Urteil gefällt, dem zufolge das Verbot der US-Regierung gegen die populäre Video-App TikTok vorübergehend ausgesetzt werden soll. Die im Dekret festgehaltenen Bestimmungen, ab dem 12. November das Angebot von Dienstleistungen für TikTok durch US-Internetanbieter zu untersagen, bleiben unverändert.

Zuvor hatte ein Gerichtshof in Nord-Kalifornien das Verbot der US-Regierung gegen die chinesische App WeChat auf Eis gelegt. All dies ist ein Beweis dafür, dass die Jagd der USA auf chinesische Technikunternehmen jeder gesetzlicher Grundlage entbehrt sowie eine Tyrannei und Räuberei darstellt, die Wut aller auslöste.

Die US-Regierung warf TikTok vor, Kundeninformationen zu missbrauchen und somit die nationale Sicherheit der USA zu bedrohen. Doch selbst der US-Nachrichtendienst CIA gestand, es lägen keine entsprechenden Beweise vor. Mit ihrer Handlungsweise läuft die jetzige US-Regierung dem marktwirtschaftlichen Prinzip der fairen Konkurrenz zuwider und betreibt Räuberei.

Dazu kommentierte der US-Medienmagnat Barry Diller, der Umgang der US-Regierung mit TikTok sei in allerlei Hinsicht haltlos und “reiner Quatsch”. Dieser Vorfall sei zu einer lächerlichen Spielerei und einem politischen Fehler geworden. Eine ähnliche Auffassung vertrat auch die Gewerbeorganisation NetChoice, die Internetgiganten wie Amazon und Google vertritt. Es gebe in der amerikanischen Geschichte noch kein Beispiel für ein umfassendes Verbot einer Medienplattform. Dadurch sei einem Viertel der US-Bürger die Chance zum Informationszugang auf dieser Plattform entzogen worden, hieß es in einer gerichtlichen Klage von NetChoice.

Die USA sollen sich im Klaren sein, dass sich China keinesfalls Drohungen fügt. Die Volksrepublik ist zu Gegenmaßnahmen gezwungen, um die legitimen Rechte und Interessen ihrer Unternehmen zu wahren. Pretektionismus und Hegemonie sind zum Scheitern verurteilt.