​Die UN-Generalversammlung ist keine Bühne für US-Politiker

2020-09-24 20:37:21

Ein Kommentar von CRI:

Das US-Staatsoberhaupt hat vor kurzem während der Generaldebatte der 75. Generalversammlung der Vereinten Nationen das neuartige Coronavirus bewusst als „China-Virus“ bezeichnet und gedroht, China zur Verantwortung ziehen zu wollen. Im gleichen Atemzug brüstete er sich mit den Erfolgen der USA bei der Bekämpfung der COVID-19-Epidemie – ignorierte aber den tragischen Umstand, dass die Zahl der Todesfälle in den USA an diesem Tag die Marke von 200.000 überstieg!

Die UN-Generalversammlung, an sich eine multilaterale Plattform, wurde so als Bühne missbraucht, um persönliche Vorteile zu realisieren und eine politische Farce zu inszenieren, deren Ziel in Verleumdung, Schuldzuweisung und in der Forcierung des Unilateralismus besteht. Es handelt sich um nichts anderes als um eine Beschmutzung und Verletzung des Grundsatzes der UN-Charta und des Geistes des Multilateralismus, den die internationale Gemeinschaft hochhält.

Angesichts der ernsten Auswirkungen der COVID-19-Pandemie richten sich die Erwartungen und Forderungen der internationalen Gemeinschaft auf eine konzertierte Zusammenarbeit zur Überwindung der gegenwärtigen Schwierigkeiten. Das Staatsoberhaupt der letzten verbliebenen Supermacht der Welt jedoch missachtet diese globalen Herausforderungen und verleumdet stattdessen andere Länder, provoziert internationale Konfrontationen und verbreitet „politische Viren“. Dies verletzt nicht nur die grundlegendsten diplomatischen Praktiken und moralischen Normen, sondern demonstriert auch den konsequenten Unilateralismus und das Hegemonialstreben der USA.

Lügen können die Wahrheit nie ersetzen. China hat in der Frühphase der Epidemie Informationen und Erfahrungen mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und allen betroffenen Ländern geteilt. Darüber hinaus wurde vielen Ländern, darunter auch die USA, Hilfe zur Verfügung gestellt. Die internationale Gemeinschaft schätzt die wichtigen Beiträge Chinas im Kampf gegen die Pandemie hoch. Im Gegensatz hierzu legten Politiker im Weißen Haus seit dem Ausbruch der Pandemie ihre Aufmerksamkeit nicht auf deren Bekämpfung, sondern verbreiteten Formulierung wie „China-Virus“ und lenkten von Widersprüchen im Inland ab. Unter dem großen Druck der bevorstehenden Präsidentenwahlen waren sie sich nicht zu schade, China vor der UN-Versammlung zu verleumden.

Zusätzlich suchten diese US-Politiker die Schuld bei der WHO und erklärten den Austritt der USA aus der Weltgesundheitsorganisation, mit schwerwiegenden Konsequenzen für die globale Zusammenarbeit im Kampf gegen die Pandemie.

Einer aktuellen Umfrage des Forschungszentrums Pew zufolge befindet sich das globale Ansehen der USA aufgrund des schlechten Umgangs mit der COVID-19-Epidemie auf einem historischen Tiefstand.

Spitzenpolitiker zahlreicher Länder forderten in ihren per Video übertragenen Redebeiträgen die Stärkung des Multilateralismus und der Kooperationen. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte, dass einige UN-Mitgliedsstaaten stets verhindert hätten, dass das Regelsystem der Vereinten Nationen wie vorgesehen funktionieren kann. Globale Fragen müssten über nationale Grenze hinweg gelöst werden und auf allen Ebenen Verständnis und Zusammenarbeit gewinnen. Ein gutes Bespiel dafür, dass die internationale Gemeinschaft keinen Unilateralismus, sondern nur den Multilateralismus gebrauchen kann.

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