Der amerikanische Top-Diplomat Keith Krach stattete vor kurzem der chinesischen Inselprovinz Taiwan einen Besuch ab – ein Verstoß gegen das Ein-China-Prinzip und die Bestimmungen der drei gemeinsamen Kommuniqués zwischen China und den USA. Keith Krach untergräbt damit die Beziehungen beider Länder sowie den Frieden und die Stabilität in der Taiwan-Straße.

Die 1,4 Milliarden Chinesen werden niemals zulassen, dass sich US-Politiker mit Separatisten für die „Unabhängigkeit Taiwans“ zusammentun, um interne Konflikte umzuleiten, politische Gewinne einzufahren und Chinas Entwicklung zu bremsen. Der historische Trend zur Wiedervereinigung Chinas kann nicht aufgehalten werden, und der Versuch amerikanischen Politiker, Taiwan zur Eindämmung Chinas zu nutzen, ist zum Scheitern verurteilt.

Das Ein-China-Prinzip ist die politische Grundlage der Beziehungen zwischen China und den USA. In den drei gemeinsamen chinesisch-amerikanischen Kommuniqués ist eindeutig geklärt, dass die USA die Regierung der Volksrepublik China als die einzig legitime Regierung Chinas anerkennt und dass das amerikanische Volk in diesem Zusammenhang nur kulturelle, kommerzielle und andere nicht-offizielle Beziehungen zum taiwanesischen Volk hat. China hat sich stets entschieden gegen jede Form von offiziellen Kontakten zwischen den USA und Taiwan ausgesprochen.

Seit Anfang dieses Jahres haben einige US-Politiker immer wieder Provokationen in der Taiwan-Frage lanciert. Von Waffenverkäufen über „verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit“ bis hin zu Besuchen hochrangiger Beamten und dem Treffen zwischen dem US-Botschafter bei den Vereinten Nationen und dem Vertreter Taiwans in New York – die USA haben den Separatisten mit ihrer Forderung nach einer „Unabhängigkeit Taiwans“ unablässig falsche Signale gesendet.

Die USA sind nach wie vor weltweit am stärksten von der COVID-19-Epidemie betroffen und haben die meisten Todesfälle zu beklagen. Die US-Wirtschaft ist stark getroffen und kommt nur schleppend voran. Obendrein verstärken Spannungen zwischen einzelnen Bevölkerungsgruppen und der Rassismus die soziale Spaltung des Landes. Eine solche Vielzahl an Krisen kann bei Politikern im Weißen Haus nur Unruhe verursachen. Vor dem Hintergrund der nahenden Wahlen hoffen sie daher, mit der Taiwan-Frage wirtschaftlich und politisch punkten zu können, um von der Unzufriedenheit mit der nachweislich inkompetenten Regierung im Inland abzulenken und Stimmenverluste zu verhindern.

Einige US-Politiker sind nach wie vor von den Vorstellungen des Unilateralismus und der Hegemonie besessen. Sie betrachten Chinas Entwicklung mit einer Nullsummen-Mentalität und versuchen mit allen Mitteln, die Volksrepublik einzudämmen und zu unterdrücken. Die „Taiwan-Karte“ ist dabei nur ein Mittel in ihrem so genannten Werkzeugkasten der China-Politik.

Analysten in Taiwan wiesen darauf hin, dass das oberste Ziel von Krachs Besuch in einer „Verschlechterung der Beziehungen auf beiden Seiten der Taiwan-Straße“ besteht. Demnach werde Taiwans Sicherheit die Rechnung für den politischen Plan der US-Politiker der „Fesselung Chinas durch Taiwan“ bezahlen müssen.

Die Volksbefreiungsarmee (PLA) hat vor kurzem unweit der Taiwan-Straße Kampfmanöver organisiert. Es handelte sich um eine legitime und notwendige Maßnahme in Reaktion auf die gegenwärtige Situation in der Taiwan-Straße und zur Wahrung der staatlichen Souveränität und territorialen Integrität. Es ist aber auch eine Warnung an manchen amerikanischen Politiker und die separatistischen Unterstützer einer „Unabhängigkeit Taiwans“.