Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping hat am Montagabend in Beijing auf einer Videokonferenz mit deutschen und europäischen Spitzenpolitikern vorgeschlagen, dass China und die EU an den Prinzipien der friedlichen Koexistenz, der Öffnung und Zusammenarbeit, des Multilateralismus sowie des Dialogs und der Konsultation festhalten sollten. Xi Jinping hat dabei mit seinen Vorschlägen Leitlinien für den Aufbau einer umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen China und der EU auf höherer Ebene geliefert.

2020 jährt sich zum 45. Mal die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und der EU. Auch der plötzliche Ausbruch der COVID-19-Pandemie hat Austausch und Interaktion zwischen China und der EU auf hoher Ebene nicht blockieren können. Vor mehr als zwei Monaten hatte Xi Jinping im Rahmen eines Videotreffens mit Spitzenpolitikern der EU betont, dass China und die EU die beiden zentralen Kräfte bei der Aufrechterhaltung von Frieden und Stabilität sein sollten. Zudem müssten China und die EU die wichtigsten Märkte für die globale Entwicklung und die Förderung des Wohlstands sein sowie die beiden zentralen Zivilisationen zur Aufrechterhaltung des Multilateralismus und zur Verbesserung der global governance darstellen. Darüber hinaus hatte Xi Jinping während der betreffenden Konferenz weitere wichtige Vorschläge eingebracht, die seine strategische Sicht auf die Ausrichtung der Beziehungen zwischen China und der EU zeigen. Konkret können diese Vorschläge China und der EU dabei helfen, Missstände auszuräumen, geteilte Interessen in den Mittelpunkt zu stellen und eine gemeinsame Entwicklung anzustreben.

„Wenn die friedliche Koexistenz Chinas und Europas fest ist, sind Frieden und Prosperität in der Welt garantiert.“ Mit dieser These betont Xi Jinping die Grundlage und Bedeutung der Entwicklung der Beziehungen zwischen China und der EU. Gegenwärtig provozieren einige westliche Politiker bewusst ideologische Konfrontationen in internationalen Angelegenheiten, um von innerstaatlichen Widersprüchen abzulenken, und riskieren mit ihren Rufen nach einem „neuen Kalten Krieg“ eine ernsthafte Bedrohung für den Weltfrieden. In diesem Zusammenhang sollten China und die EU klar erkennen, dass zwischen beiden Seiten keine Interessenkonflikte bestehen, die Chancen der Zusammenarbeit weitaus größer sind als potentielle Risiken und die Gemeinsamkeiten die Unterschiede bei weitem übertreffen.

„China will Frieden und keine Hegemonie, China ist eher eine Chance als eine Bedrohung, und China ist ein Partner, kein Gegner.“ Mit diesen Worten machte Staatspräsident Xi die klare und feste Entwicklungsposition Chinas deutlich. China und die EU sind sich hinsichtlich der Wahrung des Friedens, der Förderung von Transparenz, der Einhaltung des Multilateralismus sowie bei Zusammenarbeit und Dialog einig. Sie haben die Verantwortung und Fähigkeit, die allgemeine Richtung der bilateralen Beziehungen zu kontrollieren und das gegenseitige Verständnis und Vertrauen auf dem Weg des Dialogs zu verbessern. Mit der Ausweitung gemeinsamer Interessen durch Kooperation werden beide Seiten der internationalen Gemeinschaft mehr positive Energie verleihen, die im Kampf gegen COVID-19, bei der Normalisierung der Weltwirtschaft und bei der Aufrechterhaltung des Prinzips der Gerechtigkeit eingesetzt werden kann.