US-Außenminister Mike Pompeo hat vor kurzem seine Besuche in der Tschechischen Republik, Slowenien, Österreich und Polen beendet. Neben dem „politischen Virus“ hatte Pompeo während seines Besuches immer auch Gerüchte und Verleumdungen der chinesischen Regierungspartei im Gepäck. Und so predigte er wieder einmal von der Bedrohung durch China und versucht sich weiterhin an der Schaffung einer kleinen antichinesischen Gruppe, die der Heraufbeschwörung eines neuen Kalten Krieges Impulse verleihen könnte.

Pompeo unterlässt keinen Versuch, die Verbündeten der USA mit Einschüchterungen und Verlocken dazu zu bewegen, sich auf die falsche Seite der Geschichte zu stellen. Dabei überschätzt er seine Fähigkeiten und strategische Intelligenz deutlich. Die aktuelle US-Regierung hat ihre Verbündeten wiederholt vor den Kopf gestoßen und zu ihrem eigenen Vorteil ausgenutzt. Dieser Umstand ist in Europa sehr wohl bekannt, und niemand will dort ein Sprungbrett für politisches Personal mit dem Ziel „America First" sein. Aus genau diesem Grund sah sich Pompeo während dieses Besuchs häufig von Verbündeten konfrontiert. Wie das bekannte Sprichwort besagt: „Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein.“

Als Pompeo etwa Chinas Telekommunikationsunternehmen und deren 5G-Technologie als „bedrohlich“ darstellte, entgegnete der tschechische Ministerpräsident Andrej Babiš lapidar, dass die Tschechische Republik ein souveränes Land sei und keine wesentlichen Sicherheitsbedrohungen in diesen Technologien gesehen habe.

Beim Versuch Pompeos, ein Memorandum mit der Tschechischen Republik zum Atomkraftprojekt in Dukovany unter Ausschluss chinesischer und russischer Unternehmen voranzubringen, lehnte der tschechische Außenminister Tomáš Petříček dies mit dem Hinweis auf einschlägige EU-Vorschriften ab.

Es bestehen keine geopolitischen Konflikte zwischen China und den Ländern Mittel- und Osteuropas, vielmehr teilen sie gemeinsame Interessen und arbeiten in vielen Bereichen wie natürlichen Ressourcen, Technologien und Märkten zusammen. Seit der Einrichtung eines Mechanismus für die Zusammenarbeit zwischen China einerseits und Mittel- und Osteuropa andererseits im Jahr 2012 ist der bilaterale Handel um mehr als 50 Prozent gewachsen, Chinas Investitionen in den mittel- und osteuropäischen Ländern wuchsen von ehemals drei Milliarden US-Dollar auf mittlerweile 12,6 Milliarden. Eine Vielzahl von Kooperationsprojekten wie die Ungarn-Serbien-Eisenbahn, der Hafen von Piräus und die Pelješac-Brücke haben wichtige Beiträge zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung vor Ort geleistet.

„China ist eher ein Partner als ein Gegner, eher eine Chance als eine Bedrohung." Diese Position ist in den Ländern Europas zunehmend zum Konsens geworden. Politiker wie Pompeo unternehmen aus egoistischen Interessen immer wieder Versuche, ihre Verbündeten mit Lügen zu täuschen, weltweit Konflikte zu schüren und einen neuen Kalten Krieg herbeizuführen. Sie werden als historische Sünder in die Geschichte eingehen. Die internationale Gemeinschaft sollte sich derartigen Saboteuren gemeinsam entgegenstellen, um ihnen keinen Raum für Aktionen zu lassen und die gemeinsamen Interessen aller Menschen in dieser Welt zu schützen.