Das US-Finanzministerium hat am 7. August die Verhängung sogenannter Sanktionen gegen mehrere Leiter chinesischer Regierungsbehörden in Hongkong und Beamte der Sonderverwaltungsregion Hongkong angekündigt. Damit haben sich die USA nach der Verabschiedung des „Hongkonger Autonomiegesetzes“ unter dem Deckmantel der Freiheit erneut grob in die Angelegenheiten Hongkongs und die inneren Angelegenheiten Chinas eingemischt, was eine eklatante Verletzung des Völkerrechts und der grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen darstellt. Dabei hat die Welt doch längst durchschaut, dass sich diese US-amerikanischen Politiker nicht um die Rechte und Freiheiten der Menschen in Hongkong kümmern, sondern ganz offensichtlich chinafeindliche Kräfte und Unruhestifter in Hongkong unterstützen. Da das Sicherheitsgesetz für Hongkong von der Bevölkerung begrüßt wurde, hat das Vorgehen dieser amerikanischen Politiker nur ihre finstere Absicht bloßgestellt, das Prinzip „Ein Land, Zwei Systeme“ zu untergraben und Chinas Entwicklung zu bremsen. Diese lächerliche Darbietung ist dazu verurteilt, eine sinnlose Verschwendung von Energien zu bleiben.

Wenn die Aufnahme der betreffenden Personen in die Sanktionsliste der Vereinigten Staaten irgendetwas gezeigt hat, so ist es, dass eben diese Menschen ihrer Verantwortung gerecht werden, indem sie die nationale Sicherheit gewährleisten und das Leben und die Interessen von 1,4 Milliarden Chinesen, darunter 7,5 Millionen Bürger Hongkongs, schützen.

Nationale Sicherheitsgesetze sind sowohl die Grundlage für die Sicherheit und Stabilität eines Landes als auch eine in allen Ländern übliche Rechtspraxis. Die Verabschiedung des Sicherheitsgesetzes in Hongkong schließt bestehende Gesetzeslücken und trägt dazu bei, die langfristige Stabilität und Sicherheit der chinesischen Sonderverwaltungszone zu gewährleisten. Die Tatsache, dass Millionen von Menschen in Hongkong spontan ihre Unterschrift zur Unterstützung des nationalen Sicherheitsgesetzes abgegeben haben, verdeutlicht die Popularität und Unerlässlichkeit dieses Gesetzes. Seit dem Erlass des Nationalen Sicherheitsgesetzes haben viele Menschen in Hongkong zum Ausdruck gebracht, dass sie einen Wandel in der sozialen Atmosphäre erlebt haben und zuversichtlich sind, dass Hongkong auf den Weg des Wohlstands und der Entwicklung zurückkehren wird.

Auf der kürzlich abgehaltenen 44. Tagung des UN-Menschenrechtsrates haben mehr als 70 Länder ihre Unterstützung für das Sicherheitsgesetz Hongkongs zum Ausdruck gebracht und die betreffenden Länder aufgefordert, unverzüglich jeden missbräuchlichen Umgang mit Hongkong-Fragen zum Zwecke der Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas einzustellen. Dies spiegelt die gemeinsame Stimme und Position der internationalen Gemeinschaft wider.

Doch einige US-amerikanische Politiker sind beratungsresistent und unternehmen stur einen neuen Anlauf. Die Versuche der Einflussnahme dieser „Verteidiger von Demokratie und Freiheit“ reichen vom „Hongkonger Autonomiegesetz“ bis zur aktuellen Verhängung der sogenannten „Sanktionen“. Doch in Wirklichkeit stellt das Handeln dieser Personen nichts anderes dar als eine Verletzung und einen Fußtritt für die Demokratie und die Freiheit der Menschen in Hongkong. Offenbar hindert die Existenz von mehr als 20 nationalen Sicherheitsgesetzen in ihrem eigenen Land sie nicht daran, das Hongkonger Sicherheitsgesetz böswillig zu verunglimpfen und sogenannte Sanktionen zu verhängen. All dies ist ein klares Beispiel für Doppelmoral, beschämend und lächerlich!