Europa will nicht in Pompeos Falle gehen

2020-07-23 22:25:30

US-Außenminister Mike Pompeo hat am Mittwoch seine Besuche in Großbritannien und Dänemark beendet. Seine diesmalige Europareise glich einer „Anti-China-Reise“, in deren Verlauf er absurde gegen China gerichtete Behauptungen verbreitete und für die Bildung einer neuen Allianz zur „Begegnung der Bedrohungen aus China“ warb – eine Reise zur Cliquenbildung, möchte man meinen.

Pompeos Versuche, ideologische Konflikte zwischen Europa und China zu schüren, sind einerseits auf das Festhalten der US-Regierung an den Denkweisen des Kalten Krieges und auf strategische Fehlurteile in ihrer China-Politik zurückzuführen. Andererseits ist die Unruhestiftung einiger US-Politiker aber auch ein Zeichen dafür, wie sehr die stabile Entwicklung der chinesisch-europäischen Beziehungen sie beunruhigt.

In den vergangenen Jahren hat sich der Riss in den transatlantischen Beziehungen immer weiter vertieft, Meinungsverschiedenheiten prägten die Gespräche zu Verteidigungsausgaben, dem iranischen Atomprogramm, dem Handel und zum Umgang mit internationalen Organisationen. Insbesondere das Verhalten der US-Regierung während der aktuellen COVID-19-Pandemie, etwa das Abgreifen und Zurückhalten von medizinischen Gütern, einseitige Reiseverbote gegen EU-Bürger und die Abwesenheit von der internationalen Spendenkonferenz, hat nicht nur die europäischen Staaten enttäuscht, sondern auch das Bild der USA und ihren Einfluss auf der Welt nachhaltig geschädigt.

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Anfang des Monats die turnusmäßige EU-Ratspräsidentschaft übernommen hat, betonte die „große strategische Bedeutung“ der Zusammenarbeit der EU mit China. Am Montag hat die EU das chinesisch-europäische Abkommen zum Schutz von Herkunftsbezeichnungen unterzeichnet. Dies verdeutlicht, dass eine Mehrzahl der europäischen Staaten eine vernünftige und selbständige China-Politik verfolgt und nicht nach der Pfeife der USA tanzen will. Ihre eigenen Interessen opfern und in die Falle von Pompeo gehen wollen sie jedenfalls nicht.

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