Die US-Regierung hat vor kurzem den „Gesetzentwurf über die uigurische Menschenrechtspolitik 2020“ unterzeichnet. Darin wurde die Menschenrechtssituation im chinesischen Autonomen Gebiet Xinjiang verleumdet und die Xinjiang-Politik der chinesischen Regierung attackiert. Dies hat große Empörung bei allen Chinesen, einschließlich der 25 Millionen Einwohner von Xinjiang, ausgelöst und ist auch auf die Kritik der internationalen Gemeinschaft gestoßen. Die Tatsache, dass die Menschen in Xinjiang sicher und glücklich leben sowie die Gesellschaft und Wirtschaft gedeihen und stabil sind, hat die US-Politiker Lügen gestraft.

Ein klarer Beweis dafür ist die Dokumentation des chinesischen Fernsehsenders CGTN zum Thema Antiterrorkampf in Xinjiang. Sie zeigt, wie die Menschen in Xinjiang dank der Maßnahmen der chinesischen Regierung gegen Terrorismus und Extremismus Terroranschläge unterbinden konnten. Die wesentliche Verbesserung der gesellschaftlichen Sicherheit hat eine solide Grundlage für die sozioökonomische Entwicklung Xinjiangs geschaffen.

Seit über drei Jahren hat sich kein einziger Terroranschlag in Xinjiang mehr ereignet. Seit dem 18. Parteitag der KP Chinas ist das Bruttoinlandsprodukt des autonomen Gebiets jährlich durchschnittlich um 8,5 Prozent gewachsen. Ende 2019 waren nur noch 1,24 Prozent aller Menschen in Xinjiang von Armut bedroht. Zum Vergleich: 2013 lag diese Zahl noch bei 19,4 Prozent.

Gleichzeitig stehen die einzigartige Kultur und Religion in Xinjiang unter staatlichem Schutz. Statistiken zufolge gibt es in dem autonomen Gebiet insgesamt über 28.000 religiöse Stätten mit rund 30.000 religiösen Mitarbeitern. Durchschnittlich kommt auf je 530 Muslime eine Moschee. Diese Zahl ist höher als in vielen islamischen Staaten. Auch die Schriften und Sprachen der nationalen Minderheiten finden breite Anwendung in den Bereichen Justiz, Verwaltung, Bildung sowie Presse und Publikation.

Neben ihren Maßnahmen gegen Terrorismus und Extremismus setzt sich die chinesische Regierung auch für die Verbesserung des Lebens der Bevölkerung in Xinjiang ein, beispielsweise fließen mehr als 70 Prozent des öffentlichen Budgets der Lokalregierung in das Sozialwesen.

Die Tatsachen beweisen, die Entwicklung in Xinjiang war noch nie so gut wie heute. Die grundlegenden Rechte der Bevölkerungen aller Ethnien, wie das Recht auf Existenz und Entwicklung, werden in vollem Maße gewährleistet. Damit haben sie heute ein wesentlich größeres Gefühl von Teilhabe, Glück und Sicherheit.

Seit Ende 2018 haben mehr als 70 Organisationen mit über 1.000 Mitgliedern aus 91 Ländern das chinesische uigurische autonome Gebiet besucht. Sie vertraten allgemein die Meinung, was sie gesehen und gehört hätten, unterscheide sich sehr von den Behauptungen einiger US-Politiker und westlicher Medien.

Die US-Politiker wollen nur den Schein wahren: Die schwere Bedrohung für die Sicherheit der Menschen in Xinjiang ist bei ihnen auf taube Ohren gestoßen. Sie haben die Terroristen sogar finanziell unterstützt und ihnen den Rücken gestärkt. Nachdem die Terroranschläge in Xinjiang aber eingedämmt wurden und die Gesellschaft eine beispiellose Stabilität und Prosperität aufweist, sitzen sie auf heißen Kohlen und versuchen, unter dem Vorwand der Menschenrechte die Beziehungen zwischen den Ethnien in China zu trüben sowie die Stabilität in Xinjiang zu zerstören. Dies zeigt, dass sich die US-Politiker überhaupt nicht um das Wohl der Menschen in Xinjiang kümmern. Für sie ist Xinjiang vielmehr eine Spielkarte, um in die inneren Angelegenheiten Chinas einzugreifen, China bei seiner Entwicklung im Wege zu stehen und ihre persönlichen politischen Interessen zu verfolgen.