Großer Basar in Ürümqi

Die USA haben am Mittwoch den sogenannten „Gesetzentwurf über die uigurische Menschenrechtspolitik 2020“ unterzeichnet. Darin wurde die Menschenrechtssituation im chinesischen Xinjiang verleumdet und die Xinjiang-Politik der chinesischen Regierung attackiert. Diese Vorgehensweise der USA hat die grundlegenden Regeln des Völkerrechts und der internationalen Beziehungen schwer verletzt und stellt eine grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas dar.

Im Kern der Xinjiang-Frage stehen nicht Menschenrechte, Nationalitäten und Religion, sondern der Kampf gegen Terrorismus und Separatismus. Zwischen 1990 und 2016 ereigneten sich in Xinjiang mehrere tausend Terroranschläge. Angesichts dessen wurde in Xinjiang eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, die sowohl den chinesischen Gesetzen als auch der globalen Anti-Terror-Strategie der Vereinten Nationen und dem Aktionsplan zur Eindämmung von Gewalt und Extremismus entsprachen. In den vergangenen drei Jahren wurde in Xinjiang kein einziger Terroranschlag gemeldet. Mit einem Wachstum von 6,2 Prozent lag das Bruttoinlandsprodukt in Xinjiang 2019 zudem über dem Landesdurchschnitt. Dies beweist, dass die Maßnahmen gegen Terrorismus und Extremismus zum Schutz der grundlegenden Rechte der 25 Millionen Bewohner Xinjiangs, etwa das Recht auf Leben und auf Entwicklung, beigetragen haben.

Stadtteil von Ürümqi

Ungeachtet der realen Situation im chinesischen uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang verschreiben sich einige US-Politiker einer Doppelmoral gegenüber dem Kampf gegen den Terror und den Menschenrechten und verleumden die Maßnahmen der chinesischen Regierung. Teilweise werden antichinesische separatistische Organisationen mit Verbindungen zu Terrororganisationen finanziell unterstützt. Einem Bericht der US-Webseite „Grayzone” vom März zufolge stellte der US-amerikanische nationale Fonds für Demokratie (NED) der „Weltkonferenz der Uiguren“, einer terroristischen und separatistischen Organisation, seit 2016 etwa 1,28 Millionen US-Dollar zur Verfügung.

Der jüngste Schritt der US-Regierung hat nun die bösen Absichten einiger US-Politiker verdeutlicht, Auseinandersetzungen zu schüren und Druck auf China auszuüben. Eben jene US-Politiker hätten Gewalt, Schlägereien, Plündereien und Brandstiftung im vergangenen Jahr in Hongkong als „schöne Szenen“ bezeichnet, so Analysten, während sie die gesetzmäßige Bekämpfung des Terrorismus in Xinjiang haltlos als Verletzung der Menschenrechte verleumden. Diese unverhüllte Doppelmoral sei „hässlich“.

Sowohl im Kampf gegen den Terrorismus als auch bei der aktuellen Pandemiekontrolle sollten China und die USA Seite an Seite stehen. Dadurch, dass sie aus rein privaten politischen Interessen Terroristen den Rücken stärken, haben sich US-Politiker zu Komplizen eben jener Terroristen machen lassen.

Die Vorkommnisse in Xinjiang gehören zu den inneren Angelegenheiten Chinas. Die Volksrepublik ist entschlossen, seine Hoheit, Sicherheit und Entwicklungsinteressen zu wahren. Sollten die USA unter dem Vorwand der Wahrung von Menschenrechten weiterhin Terroristen freie Hand lassen, werden sie die Suppe selbst auslöffeln müssen.