In mehr als 70 amerikanischen Städten haben Menschen gegen den Tod eines unbewaffneten Afroamerikaners protestiert, der zuvor an den Folgen von Polizeigewalt verstorben war. Einige dieser Demonstrationen waren in Unruhen und sogar Gewalttätigkeiten übergegangen. Manche Szenen erinnern an die Vorkommnisse des letzten Jahres in Hongkong.

Das Drama: Einige amerikanische Politiker haben offenbar vergessen, dass sie noch im letzten Jahr die Gewaltausbrüche in Hongkong als „schönen Anblick“ und die Täter als „demokratische Kämpfer“ bezeichnet hatten. In ihren Augen erschienen damals die zurückhaltenden Hongkonger Polizisten als Verbrecher. Jetzt hingegen werden Demonstrationen in den USA als Unruhen, gegen Rassismus protestierende Zivilisten als Gewalttäter und Polizisten, die mit Autos in Menschenmengen fahren, als Vorbilder bezeichnet. Darüber hinaus soll das Militär zur Niederschlagung eingesetzt werden. Der Doppelstandard amerikanischer Politiker ist damit für alle offensichtlich. Sie sind nur an ihrem Wahlzettel interessiert.

Wie Hongkonger Medien berichteten, stellten staatliche amerikanische Stiftungen zwischen 1995 und 2015 der Opposition in Hongkong insgesamt 3,95 Millionen US-Dollar zur Verfügung. Im vergangenen Jahr sollte zudem eine „farbige Revolution“ angezettelt werden. Der stellvertretende US-Präsident Mike Pence, der US-Außenminister Mike Pompeo sowie die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi trafen sich mehrmals mit Anführern der Separatisten in Hongkong.

Der bekannte britische Akademiker John Ross schrieb in den sozialen Medien: „Vergleicht man die Situation in Minnesota mit der in Hongkong, so kann man erkennen, dass es die Polizisten in Minnesota und nicht jene in Hongkong sind, die Menschen getötet und Menschenrechte verletzt haben.“

Der US-Präsident hatte auf einer Pressekonferenz vor einigen Tagen damit gedroht, dass die USA die Vorzugsbehandlung Hongkongs als spezielle Zoll- und Tourismusregion der Volksrepublik China aufheben werden, um durch eine Schädigung Hongkongs die weitere Entwicklung Chinas zu verhindern.

Die USA wiesen in den letzten zehn Jahren gegenüber Hongkong eine aktive Gesamthandelsbilanz von 297 Milliarden US-Dollar auf. Damit lag Hongkong unter den globalen Handelspartnern der USA auf dem ersten Platz. Im Jahr 2019 betrug das Warenhandelsvolumen zwischen Hongkong und den USA 517 Milliarden Hongkong Dollar. Hiervon wurden Waren im Wert von 3,7 Milliarden Hongkong Dollar aus Hongkong in die USA exportiert. Die USA würden mit den angedrohten Maßnahmen ihren eigenen Exportsektor also stark beeinträchtigen.

Außerdem leben 85.000 US-Bürger in Hongkong. Mehr als 1.300 amerikanische Unternehmen, etwa 300 regionale Hauptsitze und über 400 Regionalbüros sind in Hongkong ansässig. Fast alle wichtigen Finanzunternehmen der USA unterhalten Geschäfte in Hongkong. Sie alle wären ebenfalls stark von den Sanktionen der US-Regierung betroffen.

US-Politiker sollten auf derartige Dummheiten verzichten, mit denen sie nicht nur andere, sondern auch sich selbst schaden. Stattdessen sollten sie sich zunächst auf ihre eigenen Angelegenheiten konzentrieren.

Die Entschlossenheit der chinesischen Regierung zur Wahrung von Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen des Landes bleibt unverändert. Ebenso unveränderlich ist die Entschlossenheit, mit der das Prinzip „ein Land, zwei Systeme“ umgesetzt und illegale Einmischungen äußerer Kräfte in die Angelegenheiten Hongkongs bekämpft werden.