Wie können britische Politiker von China Schadenersatz für die Epidemie fordern?

2020-04-09 15:45:17

Ich habe entdeckt, dass eine bekannte britische Denkfabrik für neokonservative Außenpolitik einen Bericht veröffentlicht hat, in dem es heißt: „Das frühere Vorgehen der chinesischen Regierung bei der Bewältigung der Epidemie und ihr Versäumnis, der WHO Informationen zu übermitteln, verstößt gegen die Klauseln 6. und 7. der Internationalen Gesundheitsvorschriften. China hat diese Regeln mit unterschrieben. Daher sind die Regeln für China rechtsverbindlich.”

Darüber hinaus haben sie eine reparationsähnliche Schadenersatzklage mit dem Ziel eingereicht, von der chinesischen Regierung 351 Milliarden Pfund Sterling (etwa 449 Milliarden US-Dollar) zu erpressen, um die Kosten für das Wirtschaftshilfeprogramm von Finanzminister Rishi Sunak und die aufgrund der Epidemiekrise ständig steigenden Ausgaben der britischen öffentlichen Gesundheitsdienste zu decken.

„Tatsache ist, dass China verantwortlich für die Epidemie ist.“ -- Hinter dieser Anklage steht keine faire Untersuchung oder Beurteilung. Dies ist eine gänzlich politische Verleumdung.

Beunruhigend ist, dass diese Verleumdung die böswillige Absicht von Michael Gove und Ex-Minister Iain Duncan Smith aufgedeckt hat. Gove fungiert zurzeit als Minister des Kabinettsbüros der Johnson-Regierung. Iain Duncan Smith ist der Meinung, dass „die Tatsache brutal ist, nämlich dass China in allen Aspekten, von der medizinischen Versorgung bis zum Handel, von der Währungsmanipulation bis zur innenpolitischen Repression, gegen normale Verhaltensnormen verstoßen zu haben scheint.“

Es ist bemerkenswert, dass Iain Duncan Smith sich immer stark gegen die Entscheidung der britischen Regierung ausgesprochen hat, die chinesische Firma Huawei an der Entwicklung des 5G-Netzes zu beteiligen. Er hat sogar seine Verachtung für China in extremer Weise zum Ausdruck gebracht und den Staat mit Nazi-Deutschland gleichgesetzt.

Als ehemaliger Vorsitzender des Ausschusses für internationale Angelegenheiten der Bow Group, der ältesten konservativen Denkfabrik in Großbritannien, verstehe ich, warum die Henry Jackson Society diesen feindseligen Bericht veröffentlicht hat.

Die Henry Jackson Society wurde am 11. März 2005 von Wissenschaftlern und Studenten der Universität Cambridge gegründet. Ex-Mitglied Matthew Jamison war auch an der Gründung der Vereinigung beteiligt. Am 7. Februar 2019 veröffentlichte er in der Zeitschrift „Strategic Culture“ den Artikel „The Henry Jackson Society and China“, in dem die Position des Think Tanks gegenüber China ausführlich vorgestellt wurde. In dem Artikel heißt es: „Die Henry Jackson Society ist im Unterhaus aktiv. Sie wird eine große Anzahl von Grundsatzdokumenten herausgeben, um die niedrigsten, primitivsten und dümmsten Vorurteile gegenüber China zu fördern." Er wirft der Institution vor, nicht nur „korrupt und rassistisch“ zu sein, sondern auch „extreme Fremdenfeindlichkeit, Ignoranz und intellektuellen Quatsch“ im britischen Parlament zu verbreiten.

Ich wage zu behaupten, dass die Henry Jackson Society zum Nachteil der britischen Staatsinteressen und ihrer Beziehung zu einer der größten Mächte der Welt handelt.

Manche verräterischen Politiker schmeicheln den Vorurteilen Japans und der Vereinigten Staaten gegenüber China, was darauf hinausläuft, dem britischen Premierminister zu widersprechen und absichtlich gegen seine kluge Entscheidung zu verstoßen. Dies wird auch den Status Großbritanniens und der Nation auf der Weltbühne riskieren.

Wenn wir sowohl Europa als auch China im Stich lassen, werden wir nichts anderes sein als ein Vasallenstaat des antichinesischen Amerikas von Präsident Donald Trump.


Adriel Kasonta


Redakteur: Adriel Kasonta ist Analytiker und Kommentator für diplomatische Angelegenheiten in London. Er ist Begründer der Beratungsfirma AK und auch ehemaliger Leiter des Komitees für internationale Angelegenheiten der konservativen Denkfabrik Bow Group, welche die älteste dieser Art in Großbritannien ist. Der Beitrag vertritt nur die Ansichten des Autors und nicht die Ansichten von CRI.

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