Das chinesische Außenministerium hat am Mittwoch drei Gegenmaßnahmen als Reaktion auf die grundlose Unterdrückung der in den USA ansässigen chinesischen Medienanstalten durch die US-Seite bekanntgegeben. Dies kommt nicht unerwartet.

In den vergangenen Jahren hat die US-Regierung die normale Berichterstattung chinesischer Medien und Journalisten in den USA unbegründet und unvernünftig eingeschränkt und ständig die Diskriminierung sowie politische Unterdrückung gegenüber chinesischen Medien eskaliert. Dazu gehören unter anderem die diskriminierenden Einreisemaßnahmen, Visumformalitäten und Interviewsbeschränkungen gegenüber Korrespondenten aus China. Zudem hat das US-Außenministerium die US-Filialen von fünf chinesischen Medienanstalten als diplomatische Vertretungen in den Vereinigten Staaten eingestuft und sie aufgefordert, ihre Angestellten und ihr Vermögen in den USA registrieren zu lassen. Darüber hinaus gab das US-Außenministerium bekannt, dass ab dem 13. März die Anzahl der chinesischen Mitarbeiter der fünf chinesischen Medien begrenzt werden müsse. Umgehend hat China gegenüber den USA ernsthafte Einwände hinsichtlich dieser fehlerhaften Handlungsweise erhoben, diese vehement abgelehnt und scharf verurteilt. Außerdem hat sich China das Recht vorbehalten, Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Heute werden die chinesischen Gegenmaßnahmen offiziell bekanntgegeben, was eine legale Verteidigung und eine notwendige Reaktion auf das Vorgehen der US-Seite ist. Da der Vorfall von den USA ausgelöst worden war, sind die chinesischen Gegenmaßnahmen im gleichen Ausmaß rechtmäßig und berechtigt. Gleiches wird hier mit Gleichem vergolten.

So hat China fünf amerikanische Medien, darunter „Voice of America“, „The New York Times“, „The Wall Street Journal“ und „The Washington Post“ und „Times“, aufgefordert, schriftliche Materialien über ihre Mitarbeiter, Finanzen, Bewirtschaftung und Immobilien der Vertretungen in China vorzulegen.

Zudem hat China amerikanische Journalisten von „The New York Times“, „The Wall Street Journal“ und „The Washington Post“, deren Presseausweise Ende dieses Jahres ablaufen werden, aufgefordert, ab dem gleichen Tag innerhalb von vier Tagen sich bei der Presseabteilung des Außenministeriums anzumelden. Zudem müssen sie innerhalb von zehn Tagen ihre Presseausweise zurückgeben. In Zukunft dürfen sie nicht in der Volksrepublik China, einschließlich der beiden Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macao, Berichterstattungen durchführen.

Darüber hinaus wird China angesichts der Diskriminierungsmaßnahmen der USA gegenüber chinesischen Journalisten bei der Visumausstellung, administrativen Überprüfung und Berichterstattung in China gleiche Maßnahmen gegenüber amerikanischen Journalisten treffen.

Die Beschränkungsaktionen gegen chinesische Medien durch die US-Seite haben in der Tat gezeigt, wie heuchlerisch die „US-Pressefreiheit“ ist. Dahinter stecken die auf politischer Unterdrückung und Hegemonie basierenden Ideen des Kalten Krieges und die ideologischen Vorurteile gegen die Medien aus der Volksrepublik.

In den vergangenen Jahren haben chinesische Medienvertreter in den USA die US-amerikanischen Gesetze und Vorschriften strikt eingehalten, sich an die journalistische Berufsethik gehalten sowie die chinesische Geschichte für US-Bürger und die reale Situation in den Vereinigten Staaten für Chinesen dargestellt, was eine positive Rolle bei der Förderung des Verständnisses, der Kommunikation, der zwischenmenschlichen Beziehungen und beim kulturellen Austausch zwischen den beiden Staaten gespielt hat. Im Vergleich dazu behinderten die USA seit 2018 aber den normalen Betrieb chinesischer Medieninstitutionen in den Vereinigten Staaten und verstärkten ihre Unterdrückung gegenüber chinesischen Medienanstalten. All dies hat offenkundig nichts mit Aktivitäten chinesischer Medien zu tun, sondern hängt nur von den strategischen Erwägungen der USA ab.

Man hat gemerkt, dass die US-Regierung in ihrem im Dezember 2017 veröffentlichten „Bericht über nationale Sicherheitsstrategie“ China als einen strategischen Wettbewerb-Gegner für die USA positionierte. Seitdem haben die USA stufenweise schärfere Maßnahmen zur Beschränkung und Unterdrückung der chinesischen Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Technologie eingeleitet.

China spricht sich gegen die ideologische Vorurteilen, die Fake-News unter Vorwand der sogenannten Pressefreiheit und die die Pressemoral verletzenden Aktivitäten aus. Analysten vertreten die Ansicht, dass Chinas Reaktion viel aufrichtiger und offenherziger als zuvor sei. Das zeige, die Volksrepublik wolle keine neuen Kontroversen entfachen, sondern die US-Seite auffordern, Fehler einzugestehen und zu korrigieren.

Wegen der politischen Unterdrückung chinesischer Medien durch die USA sind neue Unsicherheitsfaktoren für die Beziehungen zwischen beiden Ländern entstanden. Deshalb fordert China die USA auf, umgehend ihre politische Unterdrückung und unvernünftigen Beschränkungen gegen chinesische Medien einzustellen. Die chinesischen Gegenmaßnahmen sind nicht nur oberflächliche Worte. Falls die USA hartnäckig weitere falsche Aktionen unternehmen, wird China bestimmt weitere Gegenmaßnahmen ergreifen.