Ein Kommentar von Radio China International

Das neuartige Coronavirus breitet sich auf der ganzen Welt aus. Auch die USA sind von der Epidemie betroffen. Die US-Regierung scheint die Dringlichkeit allerdings nicht zu verstehen und benutzt gerne Menschenrechte als Ausrede, um China zu attackieren.

Der am 11. März vom US-Außenministerium veröffentlichte länderspezifische Bericht über Menschenrechte ist voller Verleumdungen Chinas. Kümmert sich Washington wirklich um die Menschenrechtslage in anderen Ländern?

Vielmehr instrumentalisieren die USA die Menschenrechtsfrage immer wieder zugunsten ihrer Innenpolitik.

Die Doppelmoral der US-Regierung wird auch im Westen in Frage gestellt. Der stellvertretende Präsident der Menschenrechtsorganisation „Human Rights First“, Rob Berschinski, erklärte, die US-Regierung verliere an ihrer moralischen Legitimität, wenn sie lediglich Länder kritisiere, denen Washington feindlich gegenübersteht.

Doch Washington hatte nie eine moralische Legitimität, die Menschenrechtslage in anderen Ländern zu beurteilen. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtete vergangenes Jahr, Washington habe keine Grundlage zur Veröffentlichung des Berichts über Menschenrechte mehr, da die US-Regierung bei der Pressefreiheit und der Flüchtlingsfrage schlecht abgeschnitten habe. Ähnliche Beispiele setzen dies fort: die humanitäre Krise durch den Krieg im Irak, der Missbrauchsskandal in Guantanamo, Turbulenzen und Unruhen durch „Farben-Revolutionen“, der Austritt Washingtons aus internationalen Menschenrechtsorganisationen.

Menschenrechtsverletzungen in den USA wurden von einem Bericht des Pressebüros beim chinesischen Staatsrat am Freitag entlarvt. Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Geng Shuang, wies auf die enormen Fortschritte im Menschenrechtswesen seit der Gründung der Volksrepublik China hin. Diese würden von der internationalen Gemeinschaft anerkannt. Nur Chinesen selbst seien in der Lage, ihre Menschenrechtslage zu bewerten, so Geng.

Auch angesichts der Gefahr durch die COVID-19-Epidemie scheut Washington keine Mühen, um die Menschenrechtslage in China zu attackieren. Die Präventionsmaßnahmen für das neuartige Coronavirus in China wurden von Washington als Verletzung der Menschenrechte interpretiert. Regierungsmitglieder der USA feiern die Epidemie unterdessen auch als Gelegenheit, Arbeitsstellen in die USA zurückzubringen. US-Außenminister Mike Pompeo bezeichnete das Coronavirus schamlos und diskriminierend sogar als Wuhan-Virus.

Washington scheint angesichts der steigenden Zahl von Infizierten ratlos zu sein. Das Problem ist aber noch schlimmer, denn es gibt mehr als 24MillionenUS-Amerikaner, die nicht krankenversichert sind. Die Ratlosigkeit und Inkompetenz der US-Regierung spiegelt sich in der öffentlichen Meinung wider. Ein Drittel der US-amerikanischen Jugendlichen glaubt einer PEW-Umfrage zufolge nicht an die Stärke ihres Landes. Knapp die Hälfte der Befragten zwischen 19 und 29 bevorzugen demnach andere Länder vor den USA.

Da die Lage der Corona-Krise kritisch wird, sollte sich Washington lieber mehr Präventions- und Behandlungsmaßnahmen überlegen, statt die Menschenrechtslage anderer Länder blind zu attackieren.