Am 2. März hat das US-Außenministerium Beschränkungen der Anzahl chinesischer Mitarbeiter bei den fünf chinesischen Medienvertretungen in den USA angekündigt.

Mit der Kategorisierung als „ausländische Vertreter“ und „ausländische Missionen“ üben die USA weiteren Druck auf chinesische Medien aus. Ohne jeglichen Grund gehen die USA immer stärker gegen chinesische Medien vor, was nicht der Wahrung der sogenannten „Pressefreiheit“ dient, sondern eine unverhüllte politische Unterdrückung und Pressetyrannei ist.

Die USA behaupteten, dass dies mit dem Gleichberechtigungsprinzip einherginge. Tatsächlich aber hat China niemals Beschränkungen gegenüber Vertretungen der US-Medien in China praktiziert. Es sind 29 US-Medieninstitutionen in China vertreten, im Vergleich dazu nur 9 chinesische Institutionen in den USA. US-Journalisten können mehrfach in China einreisen, während chinesische Journalisten nur für eine einfache Einreise ein Visum für die USA erhalten. Seit dem letzten Jahr wurden 21 chinesische Journalisten bei der Stellung eines Visumsantrags für die USA abgelehnt. Von „Gleichberechtigung“ kann also gar keine Rede sein.

China und die USA haben unterschiedliche politische Systeme. Demnach haben die Medien beider Staaten auch verschiedene Funktionen. Seit langem haben wichtige chinesische Medien zur Förderung des gegenseitigen Austausches zwischen China und der Welt eine große Rolle gespielt. So haben chinesische Medien im Rahmen der Bekämpfung der Coronavirus-Epidemie die internationale Gemeinschaft aufgerufen, solidarisch zusammenzuarbeiten. Zudem brachten sie ihre Dankbarkeit für die Hilfe von verschiedenen Seiten, darunter auch von den USA, zum Ausdruck. Allerdings haben einige wenige US-Medien nach allen Kräften China attackiert und verleumdet. US-Außenminister Mike Pompeo hat offenkundig den chinabeleidigenden Beitrag des „Wall Street Journals“ unterstützt. Ist dies etwas die „Pressefreiheit, die von den USA befürwortet wird?

Seit vielen Jahren haben chinesische Medien in den USA Vertretungen. Sie halten streng die US-Gesetzgebung ein und folgen unbeirrt ihrer beruflichen Moral. Dadurch werden das Verständnis und die Konsultation zwischen den Völkern beider Staaten vertieft, und die Professionalität der chinesischen Medien wird von der US-Gesellschaft anerkannt. Zurzeit behindern die USA den normalen Betrieb der chinesischen Medien. Als Ausrede dient den USA der politische Hintergrund der chinesischen Medien. Das ist völlig unbegründet und von Vorurteilen und Diskriminierung geprägt. Es scheint als wolle man sie verdrängen. Darin spiegeln sich die Mentalität des Kalten Kriegs und die ideologischen Vorurteile von einigen wenigen US-Bürgern wieder.

Es ist augenscheinlich, dass von US-Seite das Vorgehen gegen chinesische Medien mit dem „Bericht zur Nationalen Sicherheitsstrategie 2017“ der USA begründet wird. In diesem Bericht wurde China als ein Hauptkonkurrent der USA eingestuft. Am 8. Februar hatte US-Außenminister Mike Pompeo in seiner Rede auf einer Konferenz der National Governor Association die sogenannte „Bedrohung aus China“ propagiert. Zehn Tage später hatte das US-Außenministerium fünf chinesische Medienanstalten als „diplomatische Missionen“ eingestuft. Offenkundig hat die US-Regierung aufgrund der Vorstellung von einem Null-Summen-Spiel bei Wirtschaft, Handel, Wissenschaft, Technologie und Kultur, China attackiert, mit dem Ziel, die Entwicklung der Volksrepublik einzudämmen.

In einer multipolaren Welt ist Chinas Entwicklung allerdings unaufhaltsam. Eine Konfrontation im Sinne des Kalten Kriegs läuft dem Zeitgeist zuwider und wird nur den normalen Kulturaustausch zwischen China und den USA sabotieren, die bilaterale Beziehung schädigen und schlussendlich die eigenen Interessen der USA verletzen.

In jedem Land müssen ausländische Pressevertretungen und Journalisten die dortigen Gesetze und Regeln einhalten und der moralischen Verpflichtung ihres Berufes folgen. China gewährt immer, gemäß den internationalen Konventionen, legitime Unterstützung und Begünstigung der normalen Berichterstattung von Journalisten aller Länder. Zugleich lehnt China aber entschieden eine bösartige Verleumdung der Volksrepublik unter der Ausrede der „Pressefreiheit“ ab und wird auf keinem Fall eine Verletzung der chinesischen Rechte und Interessen außer Acht lassen. Die USA müssen umgehend ihre Fehler korrigieren. Falls sie weiter hartnäckig dieses „gefährliche Spiel“ betrieben, dann würde China darauf reagieren.