Wahl bei WIPO: Warum haben die USA so große Angst vor der chinesischen Kandidatin?

2020-02-28 20:47:15

Ein Kommentar von CRI:

Die Wahl des Generaldirektors bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) wird in der kommenden Woche in Genf stattfinden.

Vor der Wahl versuchten die USA wieder, die chinesische Kandidatin für den Posten bei der WIPO zu diskreditieren. Das Team des US-Außenministers Mike Pompeo warf zum Beispiel China vor, „das geistige Eigentum zu stehlen“. Es sei absurd, dass eine chinesische Kandidatin so eine Weltorganisation für geistiges Eigentum leiten würde, behauptete es. Gleichzeitig haben die USA auch auf die Mitglieder der Organisation Druck ausgeübt, die chinesische Kandidatin nicht zu wählen.

Die WIPO ist eine Unterorganisation der Vereinten Nationen, die das Ziel hat, den Schutz des geistigen Eigentums durch Zusammenarbeit unter den Staaten zu fördern. China war vor rund 40 Jahren am 3. Juni 1980 der WIPO beigetreten und hat seitdem fortwährend den Schutz des geistigen Eigentums verstärkt und die internationale Zusammenarbeit ausgebaut. In dem Globalen Innovationsindex 2019 der WIPO ist der Chinas in vergangen vier Jahren in Folge nach oben gerutscht und befindet sich jetzt schon auf Platz 14.

Der gegenwärtige Generaldirektor Francis Gurry wies darauf hin, dass sich China an allen Konferenzen sowie dem Aufbau von Projekten und Mechanismen bei der WIPO aktiv beteiligt habe. Dies sei eine große Unterstützung für das internationale Schutzsystem des geistigen Eigentums. Die chinesischen Stimmen seien deswegen zu wichtigen Stimmen im internationalen politischen System geworden.

Die chinesische Kandidatin Wang Binying ist eine hochqualifizierte Fachfrau und die stellvertretende Generaldirektorin der WIPO. Sie arbeitet bereits seit rund 30 Jahren in der Organisation und wird als die erfahrenste und konkurrenzfähigste Kandidatin anerkannt.

China hat diese Kandidatin regelkonform nominiert, während die USA die Regeln missachtet und eine schmutzige Kampagne gegen China gestartet haben, obwohl die USA selbst keinen Kandidaten nominiert haben.

Jede Wahl muss gerecht und fair sein, dies gilt im Besonderen für die Wahl des Chefs einer UN-Organisation. Die USA haben nur aus egoistischen Motiven die Wahl politisiert, was definitiv zu weit geht. China geht davon aus, dass jeder souveräne Staat trotz des unmoralischen Drucks durch die USA selbständig und nur im eigenen Interesse seine Stimme abgeben wird.

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