Die 56. Münchner Sicherheitskonferenz ist am Sonntag zu Ende gegangen. Im Mittelpunkt der Konferenz stand die „West-Losigkeit“, die Europas Sorgen der vergangenen Jahre eingehend verkörpert. Verschiedene europäische Staaten sind der Ansicht, dass diese sogenannte „West-Losigkeit” hauptsächlich darin liege, dass die USA nicht mehr „dem Westen” angehörten. Europa werde kontinuierlich gezwungen, immer mehr Vorteile an die USA zu übergeben. In diesem Sinne müsse Europa noch mehr Militärausgaben für die USA vorsehen. Von einem Sieg des Westens zu einer „West-Losigkeit“ – was aber verkörpern die transatlantischen Meinungsverschiedenheiten?

Erstens: Bezüglich der wichtigen Fragen wirtschaftlicher Interessen und der Sicherheit Europas berücksichtigen die USA keine Anliegen ihrer europäischen Verbündeten. Die USA sind aus der Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) und dem UN-Menschenrechtsrat sowie aus dem Pariser Klimaabkommen, dem Abkommen über die iranische Atomfrage und dem INF-Vertrag ausgetreten. Zudem verhindert die Supermacht das Erdgaspipeline-Kooperationsprojekt Nordstream 2 zwischen Russland und Europa. Darüber hinaus zwingen die USA ihre NATO-Alliierten, ihre Militärausgaben in großem Maße zu erhöhen. All dies hat die europäischen Verbündeten der USA stark enttäuscht.

Zweitens: Europa ist empört über die von den USA entfesselten Handelsstreitigkeiten. Unter der „America First” Politik ist es häufig zu Interessensdisputen zwischen den USA und Europa gekommen. Der Stahl- und Eisenhandelsstreit, Agrarprodukt- und Fahrzeugzölle, die Erhebung von Digital-Service-Steuern, Subventionen für den Flugzeughersteller Airbus – die Interessenskonflikte zwischen den USA und Europa drohen zu eskalieren.

Drittens: Europa ist beunruhigt über die Intervention der USA in seine inneren und äußeren Beziehungen. Die USA haben zum Beispiel unverhüllt den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union unterstützt und ihre Unterstützung für die sogenannten „neuen europäischen Staaten“ wie Polen und Ungarn willkürlich verstärkt. Zudem haben die USA sich kontinuierlich in den Austausch und die Zusammenarbeit zwischen Europa und China eingemischt. In diesem Zusammenhang propagieren die USA rücksichtslos die These einer sogenannten „Bedrohung aus China“ mit dem Ziel, Europa zu überzeugen, dass China ein gemeinsamer „Feind“ Europas und der USA sei.

Tatsächlich muss Europa sich aber keine Sorgen um die „West-Losigkeit“ machen. Der chinesische Außenminister Wang Yi hat in seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz deutlich gesagt, die Differenzen zwischen dem Osten und dem Westen sollten beseitigt sowie die Unterschiede zwischen Norden und Süden überwunden werden. Dieser Planet solle als eine Gemeinschaft des Lebens betrachtet werden. Man solle die ideologische Kluft bewältigen, historische und kulturelle Unterschiede tolerieren sowie die internationale Gemeinschaft wirklich als eine große Familie der Welt betrachten.