Chinas Staatspräsident Xi Jinping ist am Mittwochnachmittag in der chinesischen Sonderverwaltungszone Macao eingetroffen. Bis Freitag wird er dort an den Feierlichkeiten zum 20-jährigen Jubiläum der Rückkehr Macaos zu China sowie der Amtsantrittszeremonie der fünften Regierung der Sonderverwaltungszone teilnehmen und Macao inspizieren.

Nach seiner Ankunft sagte Xi auf dem Flughafen, das chinesische Volk und die Zentralregierung seien stolz auf die in den vergangenen 20 Jahren erzielten Erfolge Macaos. Zudem seien die Erfahrungen und Eigenschaften, die Macao bei der Durchführung des Prinzips „Ein Land, Zwei Systeme“ gesammelt habe, einer Zusammenfassung wert. Dies ist einerseits ein umfassendes Lob für die erfolgreiche Praxis von „Ein Land, Zwei Systeme“ Macaoer Prägung und zeigt gleichzeitig, dass die Zentralregierung großen Wert auf die Prosperität und Stabilität von Macao legt.

Von 1999 bis 2019 hat Macao einen schnellen Wirtschaftszuwachs, eine kontinuierliche Verbesserung des Alltagslebens der Bevölkerung sowie Stabilität und Harmonie der Gesellschaft verzeichnet. Damit befindet sich die chinesische Sonderverwaltungszone zurzeit in ihrer historisch besten Phase mit dem schnellsten Entwicklungstempo. All dies ist auf die erfolgreiche Umsetzung von „Ein Land, Zwei Systeme“ und auf das von Xi Jinping hervorgehobene „Dreifache Festhalten“ zurückzuführen.

Einerseits hat die Regierung von Macao das Prinzip „Ein Land, Zwei Systeme“ umfassend und korrekt zur Geltung gebracht sowie ihre Arbeit strikt nach der Verfassung und dem Grundgesetz verrichtet. In den vergangenen 20 Jahren haben sowohl die Regierung der Sonderverwaltungszone als auch die Macaoer Bürger entschlossen die Hoheit, Sicherheit und Entwicklungsinteressen Chinas verteidigt.

Andererseits wurde in der Sonderverwaltungszone Macao rechtmäßig eine hochgradige Autonomie durchgeführt, sodass das breite Volk in Macao seine historisch umfangreichsten demokratischen Rechte und sein Freiheit genießen kann. Dies hat auch bei der internationalen Gemeinschaft allgemeine Anerkennung gefunden. Der portugiesische Ministerpräsident António Costa sagte am Dienstag zum Beispiel, das Prinzip „Ein Land, Zwei Systeme“ habe Macao und der Macaoer Bevölkerung lobenswerte materielle und gesellschaftliche Errungenschaften gebracht sowie zum Erhalt der kulturellen Vielfalt von Macao beigetragen.

Darüber hinaus hat Macao an den Prinzipien Inklusion, Solidarität und Förderung der Liebe zum Mutterland und zu Macao festgehalten. Dadurch konnte eine feste Grundlage des Volkswillens geschaffen werden, sodass das Prinzip „Ein Land, Zwei Systeme“ erfolgreich in Macao umgesetzt wurde. Beispielsweise sind sowohl die Verfassung als auch das Grundgesetz in Macao als Pflichtunterricht in der Schule festgelegt. In diesem Zusammenhang spielen die patriotischen Kräfte im sozialen Leben der Sonderverwaltungszone stets eine führende Rolle.

Die Entwicklungserfolge in den vergangenen 20 Jahren seit der Rückkehr Macaos haben eindeutig bewiesen, dass „Ein Land, Zwei Systeme“ nicht nur das beste Konzept zur Lösung von historisch verbliebenen Fragen ist, sondern auch ein wichtiges System für den Erhalt einer langfristigen Prosperität und Stabilität in Macao. Das Prinzip ist auf jeden Fall durchführbar und findet bei den Menschen Zuspruch, sodass es über eine starke Lebenskraft verfügt. Der Sozialismus chinesischer Prägung ist inzwischen in ein neues Zeitalter eingetreten. Macao steht damit an einem neuen historischen Ausgangspunkt. Solange Macao an seiner ursprünglichen Mission von „Ein Land, Zwei Systeme“ festhält, sich aktiv in die staatliche Entwicklung integriert, die Chancen des Aufbaus der Seidenstraßen-Initiative und der Greater Bay Area Guangdong-Hongkong-Macao nutzt, steht Macao eine vielversprechende Zukunft bevor.