Ein Kommentar von CRI:

Aufgrund der dauerhaften Behinderungen der USA wurde die Berufungsbehörde der Welthandelsorganisation (WTO) am Mittwoch angesichts des Mangels an Richtern lahmgelegt. Dies gilt als „schwerer Schlag für das multilaterale Handelssystem“. Die internationale Handelsordnung könnte damit in ein Zeitalter ohne Regeln zurückkehren und es wird irreparable Schäden und unvorstellbare Folgen verursachen. Die Reform der WTO muss an ihrer Richtung gegen Protektionismus und Unilateralismus festhalten.

Statistiken zufolge haben die Berufungsbehörden mit ihren Experten in den 25 Jahren seit der Gründung der WTO Entscheidungen zu über 200 Streitigkeiten getroffen und die meisten Dispute reibungslos gelöst.

Aber die Behinderungen der Verlängerung und der Wahl von Richtern seit dem Amtsantritt der aktuellen US-Regierung führte seit 2017 bei der Berufungsbehörde zu einem „Mangel an Leuten“. Mit dem Ende der Amtsdauer von zwei Richtern gibt es nun nur noch eine Richterin bei der Berufungsbehörde, die eigentlich aus sieben Richtern besteht. Sie kann nach den WTO-Regeln damit keine neuen Streitigkeiten lösen.

Die USA behindern die Funktion der Welthandelsorganisation, was ihre Hegemonie-Denkweise enthüllt und von der internationalen Gemeinschaft stark kritisiert wird. Der WTO-Generaldirektor Roberto Azevêdo warnte, die angespannten Handelsbeziehungen belasteten das Wirtschaftswachstum. Der Mechanismus zur Konfliktlösung solle möglichst schnell wiederhergestellt werden.

Gleichzeitig schadet das Verhalten der USA der WTO-Funktion und dem Recht anderer Mitgliedstaaten, einen verbindlichen Mechanismus zur Lösung von Konflikten zu haben, schwer. Dies zeigt auch die deutlichen Nachteile des aktuellen WTO-Mechanismus.

Als größtes Entwicklungsland und zweigrößte Volkswirtschaft der Welt will China den Freihandel und das auf Regeln basierende multilaterale System entschlossen wahren sowie die notwendige Reform der WTO unterstützen. Aber zuerst müssen die zentralen Werte und Prinzipien der WTO wie Offenheit, Toleranz und Nichtdiskriminierung gewahrt sowie die Interessen und der Raum für die Politik der Entwicklungsländer gewährleistet werden.

Im vergangenen Mai stellte die Volksrepublik ihr Vorschlagsdokument über die WTO-Reform mit fünf detaillierten Vorschlägen vor. Die Rolle des multilateralen Handelssystems soll demnach als Hauptkanal in der WTO-Reform gewährleistet werden und die Entwicklungsmodelle der Mitglieder müssen respektiert werden. Die Vorschläge repräsentieren Chinas Konzept zur Reform der WTO und zeigen die Pflicht eines verantwortungsvollen Staates. Sie sollen der WTO dabei helfen, in der globalen wirtschaftlichen Regulierung eine immer größere Rolle zu spielen.

Für die WTO ist es wichtig, die Berufungsbehörde so schnell wie möglich wieder zu starten. Dies ist auch die aktuelle Forderung von 117 WTO-Mitgliedern. Alle Länder sollen sich vereinigen, den Protektionismus und Unilateralismus bekämpfen sowie die Autorität und Wirksamkeit der WTO schützen, um der gemeinsamen Entwicklung positive Energie zu geben.