Ein Kommentar von CGTN

Gibt es eine bessere Möglichkeit als Entradikalisierung für Täter milder Verbrechen, die Reue zeigen und zu ihrem normalen Leben zurückkehren wollen?

Entradikalisierung. Genau das war Chinas Maßnahme in den vergangenen drei Jahren in Xinjiang. Doch diese Maßnahme wird in einem Gesetzesentwurf des US-Repräsentantenhauses als Verletzung der Bürgerrechte und Religionsfreiheit kritisiert.

Dieser Gesetzesentwurf ignoriert Chinas Bemühungen gegen Terrorismus und verlangt Maßnahmen gegen einen sogenannten „willkürlichen Gewahrsam von über einer Million Uiguren“.

Dies gleicht der Behauptung, dass die Ableistung von Sozialstunden für Täter milder Verbrechen in den USA falsch sei. Im Falle Xinjiangs können die Täter nicht nur eine Lehre ziehen, sondern auch was Nützliches erlernen. Das ist eine Lösung, die das Problem an der Wurzel packt. Xinjiang ähnelt damit vielmehr dem britischen „Desistance and Disengagement Programme“.

Selbstverständlich müssen die Haupttäter der Terroranschläge der vergangenen Jahre ihre gerechte Strafe erhalten. Was tun aber mit Menschen, die ideologisch irregeführt wurden? Zum Beispiel Menschen, die durch eine radikale Ideologie ermutigt wurden und keine ernsthaften Verbrechen begangen haben? Darf man sie allein lassen?

Xinjiangs Lösung ist Erziehung und Berufsausbildung als notwendige Intervention. Dies soll den Menschen helfen, wieder zur Vernunft zu kommen. Sie lernen über das Gesetz, Wissenschaften, Sprachen sowie Kommunikationstechniken und werden gleichzeitig für einen Job vorbereitet: Für eine Arbeit in der Textilindustrie, der Lebensmittelverarbeitung, im E-Commerce oder in der Fahrzeugwartung und -reparatur.

Diese Maßnahmen funktionieren gut. Viele kehren in ihr normales Leben zurück. Sie haben entweder Arbeit gefunden oder ihr eigenes Geschäft eröffnet. Kein einziger Terroranschlag hat sich in den vergangenen drei Jahren ereignet. Allein im vergangenen Jahr besuchten 150 Millionen in- und ausländische Touristen Xinjiang, ein Wachstum von 40 Prozent. 2,6 Millionen dieser Besucher kamen aus dem Ausland.

Es ist ein Krieg gegen Terror und gleichzeitig ein Prozess, um jenen Menschen, die sich verlaufen haben, bei der Neuorientierung zu helfen. Diese Methode gibt es in China seit langer Zeit: In Geschichten, Anekdoten, Dramen und Romanen wird erzählt, wie sich Familien und Nachbarn zusammentun, um einem Irrelaufenden mit Rat und Tat zur Seite zu stehen.

Und die Vereinten Nationen empfahlen im „United Nations 2016 Plan of Action to Prevent Violent Extremism“ ähnliche Maßnahmen: das Angebot von Erziehungs- und Ausbildungsmöglichkeiten sowie wirtschaftlichen Chancen.

Welch eine Ironie, dass Nancy Pelosi und ihre Kollegen in Fahrt geraten, wenn wieder Normalität einkehrt, in Xinjiang ebenso wie in Hongkong. Wissen sie, dass viele ihrer Landsleute in ihren Gemeinden dieselben Erfahrungen machen? Was passiert, wenn China ein Gesetz verabschiedet, das die Ableistung von Sozialstunden für milde Verbrechen in den USA kritisiert? Wir fragen nur, was ist an einer Resozialisierung falsch? Nur weil sie in China stattfindet?