Ein Kommentar von CRI

Der Gesetzesentwurf über Xinjiang des US-Repräsentantenhauses ist eine Lüge. Eine Lüge, die Chinas Xinjiang-Politik böswillig kritisiert und eine Lüge, die sich durch das Gedeihen und die Stabilität in Xinjiang widerlegen lässt.

In den 1990er-Jahren schlossen sich Separatisten, Extremisten und Terroristen in- und außerhalb Chinas zusammen und verübten Tausende von terroristischen Anschlägen in dem chinesischen autonomen Gebiet. Diese sind eine brutale Verletzung der Menschenrechte in Xinjiang.

Ohne Sicherheit und Stabilität kann von Recht auf Existenz und Entwicklung keine Rede sein, geschweige denn von anderen Rechten. Die Weltgemeinschaft hat Terrorismus und Extremismus daher zum gemeinsamen Feind erklärt. Die Vereinten Nationen haben sich in ihrem Dokument „Aktionsplan zur Vorbeugung von gewalttätigem Extremismus“ mit der Ursache des Übels auseinandergesetzt: Armut, Arbeitslosigkeit, mangelnde Erwerbsmöglichkeiten, ein niedriges Bildungsniveau und eine verzerrte Instrumentalisierung des Glaubens. Die UN schlagen deshalb frühzeitige Intervention vor: Präventive Maßnahmen sollten den Kampf gegen gewalttätigen Extremismus flankieren, heißt es in dem UN-Dokument. Großbritannien, Frankreich und Australien haben aufgrund dessen neue Anti-Terror-Gesetze verabschiedet. Einige Länder errichteten Einrichtungen zur Entradikalisierung und fördern eine Resozialisierung der Gewalttäter.

Die Berufsausbildungszentren in Xinjiang sind chinesische Pendants zu diesen Einrichtungen im Westen. Durch die Berufsausbildung wird den Menschen, die einst von Terrorismus und Extremismus beeinflusst wurden, geholfen. China lernt von Erfahrungen anderer Länder und trägt mit seinen eigenen zur weltweiten Entradikalisierung bei.

Chinas Maßnahmen sind erfolgreich. Seit drei Jahren gab es in Xinjiang keinen einzigen terroristischen Vorfall mehr. Mehr als 1.000 Experten und Regierungsvertreter aus der ganzen Welt haben sich vor Ort über Chinas Entradikalisierung erkundet und loben Chinas Leistungen: Zwischen 2014 und 2018 sind in Xinjiang mehr als 2,3 Millionen Menschen der Armut entkommen. Die Armutsrate auf dem Land in dem autonomen Gebiet sank von 19,4 Prozent auf nur aktuell 6,1 Prozent.

Xinjiang nutzt auch die Chancen der Seidenstraßen-Initiative und baut seine Stärke im Anlagenbau, in der Chemieindustrie und in neuen Energien ständig aus.

Ein gedeihendes und stabiles Xinjiang bedeutet für seine 24 Millionen Einwohner aller ethnischen Gruppen wachsendes Wohlergehen und lässt keinen Platz für Terrorismus.