Der Gesetzesantrag des US-Repräsentantenhauses über Xinjiang ist ein Beispiel für die Doppelmoral der USA.

Welch eine Ironie ist es, wenn US-Abgeordnete im Namen der Menschenrechte einen solchen Gesetzesentwurf billigen und gleichzeitig über die eigenen Menschenrechtsprobleme wie Rassismus und Waffenmissbrauch hinwegsehen. Einige US-Politiker predigen in der Öffentlichkeit Fremdenhass. Diese Regierung hat die Durchführungsordnung „Muslim Ban“ eingeführt, 42 Prozent der US-Bürger sind sehr besorgt über die Beziehungen zwischen ethnischen Gruppen, drei Viertel der Muslime in den USA fühlen sich diskriminiert. Kann man trotz all diesem die USA als Verteidiger der Menschenrechte bezeichnen?

In Xinjiang handelt es sich nicht um eine Frage der Menschenrechte, ethnischer Gruppen oder Religion. Es geht um den Kampf gegen Terrorismus und Separatismus.

Bei der Terrorbekämpfung achtet China nach wie vor auf den Schutz der Menschenrechte. Beijing hat ausländische Erfahrungen geltend gemacht und berufliche Ausbildungszentren errichtet. Das sind chinesische Pendants zu Entradikalisierungszentren im Westen. China packt beim Kampf gegen den Terror dessen Wurzel an. Dies ist eine aktive Reaktion auf die UN-Strategie für den globalen Kampf gegen Terrorismus.

Und Chinas Maßnahmen funktionieren gut: Seit drei Jahren gab es in Xinjiang keinen Terroranschlag mehr. Die Wirtschaftsleistungen des autonomen Gebiets wuchsen im vergangenen Jahr um 6,1 Prozent. In den ersten zehn Monaten von 2019 besuchten mehr als 200 Millionen in- und ausländische Touristen Xinjiang, eine Steigerung von knapp 43 Prozent.

Terrorismus ist der gemeinsame Feind der Menschheit. Die USA dürfen der internationalen Zusammenarbeit beim Kampf gegen Terrorismus nicht weiter im Wege stehen.