Am Dienstag hat das US-Repräsentantenhaus das „Gesetz über die Menschenrechtspolitik der Uiguren 2019“ angenommen. Unter dem Vorwand der Menschenrechte ignoriert das Gesetz die stabile Entwicklung von Xinjiang in den vergangenen Jahren und verleumdet absichtlich Chinas Bemühungen um die Bekämpfung des Extremismus und Terrorismus. Daran haben sich offensichtlich die US-Doppelmoral bei der Terrorismusbekämpfung und eine grobe Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten unter dem Deckmantel der „Menschenrechte“ gezeigt.

Zur Bekämpfung extremistischer Ideen wurden in Xinjiang völlig legitim Berufsausbildungszentren errichtet. Dort werden nicht nur ein Verständnis für Rechtsstaatlichkeit, sondern auch berufliche Kompetenzen vermittelt. Menschen, die von extremistischen und terroristischen Ideen beeinflusst worden sind, werden dort darauf vorbereit, so schnell wie möglich in die Gesellschaft zurückzukehren und ihr normales Leben wieder aufzunehmen.

Durch die präventiven Maßnahmen zur Bewältigung des Terrorismus und Extremismus in Xinjiang sind tatsächliche Erfolge erzielt worden. Drei Jahre in Folge hat dort kein Terroranschlag stattgefunden. Durch die harmonische und stabile Gesellschaft und die Entwicklung der Wirtschaft hat sich das Leben der Bevölkerung ständig verbessert. Xinjiang ist von einer beispiellosen kulturellen Prosperität und religiösen Harmonie geprägt.

Allerdings wollen einige US-Politiker, die im 21. Jahrhundert noch immer eine Mentalität des Kalten Kriegs hegen, Unruhe stiften und die effektive Anti-Terror-Kampagne in Xinjiang ignorieren. Mit boshafter Absicht befeuern sie in China ethnische und religiöse Widersprüche und Kontroversen. Ideologisch motiviert haben sie rücksichtslos China verleumdet. Im Falle Xinjiangs verwechseln sie langfristige und harte Terrorismusbekämpfung mit den im Westen hochgeachteten Menschenrechten, um Recht in Unrecht zu verkehren und die Bevölkerungen zu betrügen. So wollen sie sich mit einem US-Gesetz in Chinas innere Angelegenheiten einmischen.