Das US-Repräsentantenhaus hat kürzlich das „Gesetz über die Menschenrechtspolitik der Uiguren 2019“ angenommen. Mit dem Gesetz wurden die Menschenrechte im chinesischen Autonomen Gebiet Xinjiang bösartig verleumdet. Die Bemühungen Chinas um die Beseitigung des Extremismus und der Kampf gegen Terrorismus wurden verdreht und angeschwärzt. Damit hatten die USA die Politik Chinas in Xinjiang unbegründet kritisiert und sich in die inneren Angelegenheiten der Volksrepublik eingemischt. China verurteilt das US-Gesetz aufs Schärfst.

Seit mehr als einem Jahr gibt es immer wieder Personen aus den USA, die mit der Xinjiang-Frage China beeinträchtigen wollten. Die US-amerikanischen Politiker wie Vizepräsident Mike Pence, Außenminister Mike Pompeo und Senator Marco Rubio hatten falsche Aussagen über die Angelegenheiten in Xinjiang veröffentlicht. Dies zeigt die arroganten politischen Vorurteile einiger US-amerikanischen Politiker und ihre politischen Intrigen, mit Menschenrechte als Vorwand die chinesische Entwicklung einzudämmen.

Die Xinjiang-Frage ist keine Frage der Menschenrechte, Nationalität oder Religion, sondern eine Frage der Terrorbekämpfung und des Anti-Separatismus. Xinjiang ist seit langem die Front des chinesischen Anti-Terror-Kampfes. Die Aktionen zum Anti-Terror-Kampf und zur Beseitigung des Extremismus in Xinjiang zielen darauf ab, den Nährboden des Terrorismus auszurotten und eine gute und stabile Atmosphäre für die gesellschaftliche und wirtschaftliche Entwicklung in Xinjiang zu schaffen. Dies ist der größte Schutz der Rechte auf Leben, Existenz und Entwicklung aller ethnischen Gruppen in Xinjiang.

Die Regierung des Autonomen Gebiets Xinjiang hat legitim gegen die terroristischen Aktivitäten gekämpft und gleichzeitig die Wirtschaftsentwicklung, die nationale Solidarität und die gesellschaftliche Stabilität und Harmonie vorangetrieben. Dies entspricht den chinesischen Gesetzen und ist mit den Methoden der internationalen Gemeinschaft zur Terrorbekämpfung und zur Beseitigung des Extremismus im Einklang. Diese Maßnahmen haben sichergestellt, dass sich kein einziger Terroranschlag in den vergangenen drei Jahren in Xinjiang ereignet hatte. Diese Maßnahmen werden von allen 2,5 Millionen Bewohnern und allen Nationalitäten in Xinjiang allgemein unterstützt und haben auch zur globalen Terrorbekämpfung beigetragen. Die Politik der chinesischen Regierung zur Verwaltung in Xinjiang wird auch international positiv bewertet.

Die Entschlossenheit der chinesischen Regierung und des chinesischen Volkes, die Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen des Landes zu bewahren, ist unbeirrt. Die USA sollten ihre Fehler sofort korrigieren, die Verabschiedung des Gesetzes verhindern und die Einmischung in die Xinjiang-Frage und Innenpolitik Chinas einstellen. China wird gemäß der weiteren Entwicklung entsprechend darauf reagieren.