Auf der UN-Versammlung hat Weißrussland im Namen von 54 Ländern trotz Verleumdungen der USA Chinas Anti-Terror-Maßnahmen gelobt. Die Länder lehnten eine Instrumentalisierung der Menschenrechte zu Gunsten politischer Zwecke ab und forderten einen Stopp der grundlosen Kritik an China. Das ist wieder ein Beispiel für die breite Anerkennung der Anti-Terror-Leistungen im Uigurischen Autonomen Gebiet Xinjiang.

Die USA und einige andere Länder haben die Xinjiang-Frage zu einem heißen Thema von internationaler Bedeutung aufgebauscht. Diese Länder, wie die USA, Großbritannien und Deutschland, haben China in einer dem Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung vorgelegten Erklärung aufgefordert, die Verhaftung von Uiguren und anderen Muslimen zu unterlassen. Ihrer Erklärung fehlt jedoch jede Grundlage.

Der verbale Austausch zwischen den 54 Ländern und diesen westlichen Ländern ist ein Kräftemessen zwischen Wahrheit und Vorurteil. Es ist nun offensichtlich, dass China mehr Unterstützer als Kritiker besitzt.

Die 54 Länder stellten in ihrer gemeinsamen Rede vor, welchen Schaden Terrorismus, Separatismus und religiöser Extremismus allen ethnischen Gruppen in Xinjiang gebracht haben. Das Recht der Einwohner auf Leben, Gesundheit und Entwicklung sei dadurch „brutal mit Füßen getreten worden“, hieß es. Die Sicherheitslage in Xinjiang habe durch die Errichtung von Berufsausbildungszentren jedoch eine Wende erlebt. In den vergangenen drei Jahren habe sich kein einziger Terroranschlag ereignet, betonten die 54 Länder.

Auch Chinas Offenheit und Transparenz erhielt bei den UN breite Anerkennung. Weißrussland und die anderen 53 Länder begründeten ihre Unterstützung mit der Tatsache, dass die Volksrepublik Diplomaten, Vertreter internationaler Organisationen und Journalisten zu Erkundungstouren nach Xinjiang einlädt. Was man in Xinjiang sehe, sei genau das Gegenteil von dem, was westliche Presse schildere, so der Konsens.

Dass China international breite Anerkennung und Unterstützung erhält, ist nicht grundlos: Zum einen sind die Erfolge beim Kampf gegen Terrorismus und bei der Entwicklung in Xinjiang offensichtlich, zum anderen haben immer mehr Länder von der Doppelmoral dieser westlichen Länder bei der Menschenrechtsfrage die Nase voll.