Am Donnerstag hat US-Vizepräsident Mike Pence in einer Rede im Woodrow Wilson International Center for Scholars über Wirtschaft und Handel, Militär, Menschenrechte und Religion gesprochen. Verglichen mit seiner Rede im Hudson Institute vor einem Jahr hat Pence im Wesentlichen seinen alten Tenor wiederholt. Er hat weiterhin die Bedeutung der USA für China überhöht und unter dem Vorwand von „Freiheit und Demokratie“ der Volksrepublik unbegründet Vorwürfe gemacht. Allerdings hat er auch ein Signal damit gesendet, dass die USA weiterhin mit China den Dialog und die Kooperation pflegen möchten. Dies mildert seine anderen Aussagen natürlich ab.

Vor einem Jahr war die These vom „Wiederaufbau Chinas“ wesentlich für seine Rede. Diesmal hat er sie wieder erwähnt. Diese äußerst übertriebene These ignoriert den gegenseitigen und gemeinsamen Nutzen der chinesisch-amerikanischen Handelsbeziehungen. In den letzten 40 Jahren waren China und die USA gegenseitig die wichtigsten Handelspartner und Investitionsziele. Beide Länder haben von der bilateralen Zusammenarbeit stark profitiert.

In seiner Rede hat Pence erneut China die Verletzung der Menschenrechte und Religionsfreiheit vorgeworfen. In Wahrheit hat die chinesische Regierung mit legitimen Maßnahmen die gesellschaftliche Stabilität in Xinjiang gewahrt und Terroristen bekämpft, also der beste Schutz von Menschenrechten in Xinjiang.

Die Hongkonger Polizei ist mit größter Zurückhaltung und dem Recht auf ihrer Seite gegen Gewalttäter vorgegangen, um die gesellschaftliche Stabilität der chinesischen Sonderverwaltungszone zu wahren und die Würde der Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen. Diese Umstände übersieht Pence und unterstützt mit seiner Rede die Hongkonger Gewalttäter. Damit mischt sich Pence in die inneren Angelegenheiten Chinas ein, verletzt das Völkerrecht und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen. Umso bemerkenswerter erscheint, dass Pence seine Rede mit einem Appell an mehr Zusammenarbeit und Austausch mit China abschließt. Laut ihm zeigen sich die USA bereit, mit China eine neue Zukunft zu beschreiten. Diese Stellungnahme sendet ein verhältnismäßig positives Signal und dient einer Lösung der Probleme zwischen China und den USA.

Im Vorfeld der Rede von Pence bei der neuen Runde der chinesisch-amerikanischen Handelskonsultationen wurden substantielle Fortschritte erzielt. Dabei wurde für die Unterzeichnung einer stufenweisen Vereinbarung eine wichtige Grundlage gelegt. Unter diesen Bedingungen müssen beide Staaten gleichberechtigt und respektvoll ihre jeweiligen Interessen berücksichtigen und ein gutes Umfeld für weitere Verhandlungen schaffen.