​Kommentar:Brexit-Perspektive nach wie vor unklar

2019-10-18 10:58:31

Obwohl sich alle Seiten pessimistisch über die Abschließung eines neuen Brexit-Abkommens zwischen der EU und Großbritannien in kurzer Zeit zeigten, haben beide Seiten am Donnerstagvormittag in Brüssel Übereinkünfte für das neue Abkommen erreicht.

Der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bezeichnete das Abkommen als eine faire, balancierte Vereinbarung. Der britische Premierminister Boris Johnson behauptete, dieses großartige Abkommen werde Großbritannien wieder Selbständigkeit verleihen. Offenkundig scheinen Politiker der EU und Großbritanniens zufrieden mit dem neuen Abkommen zeigen.

In der gegenwärtigen Lage scheinen sich die Köpfe innerhalb der EU bei der Brexit-Frage gut zu koordinieren. Das Europäische Parlament wird zweifellos das neue Abkommen genehmigen. Allerdings lehnen mehrere britische Parteien das Abkommen klar ab. Die Labour Party meint sogar, dass „das neue Abkommen noch schlechter als das alte ist“. Noch wichtiger ist, dass die nordirländische Democratic Unionist Party (DUP), die sich vorher an den betreffenden Brexit-Verhandlungen beteiligt hat, diese neue Vereinbarung auch nicht unterstützt. Obwohl sie im britischen Parlament nur 10 Mandate hat, ist ihr Einfluss auf den Austritt Großbritanniens aus der EU groß. Laut öffentlichen Meinungen könnte das neue Brexit-Abkommen ohne die Unterstützung der DUP kaum vom britischen Parlament angenommen werden.

Beim Rückblick auf den Brexit-Prozess Großbritanniens wird ein Punkt deutlich, und zwar, die Instabilität des EU-Austritts des Vereinigten Königreiches. Das neue Abkommen hat für diesen Prozess neue Hoffnung gebracht. Allerdings nehmen die verschiedenen Meinungs- und Machtkämpfe in Großbritannien die Stabilität aus diesem großen geopolitischen Ereignis. Auf Fragen nach der Art des Austritts, ob dieser verschoben werden sollte oder sogar ob ein neues Referendum abgehalten werden sollte, könnte vielleicht die Abstimmung auf der Sondersitzung des britischen Parlaments am 19. Oktober klare Antworten geben.

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