Xi Jinping plädiert für Ausbau der Partnerschaft in der internationalen Politik

2021-09-30 15:33:18

Vor 50 Jahren wurde der Sitz der Volksrepublik China bei den Vereinten Nationen wiederhergestellt. Heute hat China die Ziele und Grundsätze der UN-Charta durch praktische Aktionen erfüllt und ist zu einem wichtigen Förderer des Weltfriedens sowie einem entschiedenen Verfechter der internationalen Ordnung geworden.

Anlässlich des 70-jährigen Bestehens der Vereinten Nationen besuchte Xi Jinping im September 2015 zum ersten Mal als chinesischer Staatspräsident den Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York, um an einer Reihe von Gipfeltreffen teilzunehmen. Während der Generaldebatte der UN-Vollversammlung hob Xi Jinping den Geist der UN-Charta hervor:

„Vor 70 Jahren hatten unsere Vorväter die Weitsicht, die Vereinten Nationen als die universellste, repräsentativste und maßgeblichste internationale Organisation zu gründen und ihre Charta zu formulieren, die die grundlegenden Normen der heutigen internationalen Beziehungen festlegt. Das war eine Errungenschaft mit weitreichenden Folgen.“

In seiner Rede erläuterte Xi Jinping auch ausführlich das Konzept einer neuen Art von internationalen Beziehungen, in deren Mittelpunkt Win-Win-Kooperation stehen sollte. Xi schlug außerdem einen neuen Weg der Interaktion zwischen den Ländern vor, der „Diskussion, aber nicht Konfrontation, Partnerschaft, aber nicht Allianz“ verfolgen sollte.

„Der Erfolg eines Landes bedeutet nicht zwangsläufig den Misserfolg eines anderen. Die Welt ist durchaus in der Lage, das Wachstum und den Fortschritt aller Länder gemeinsam zu bewältigen. Wir müssen auf Diskussionen ohne Konfrontationen sowie auf Einbeziehung ohne Ausgrenzung bestehen und eine neue Art von internationalen Beziehungen aufbauen, die von gegenseitigem Respekt, Fairness und Gerechtigkeit sowie einer Zusammenarbeit geprägt sind, von der alle Länder profitieren.“

Gegenwärtig ist die „Thukydides-Falle“, die einen unvermeidlichen Krieg zwischen aufstrebenden und traditionellen Großmächten voraussagt, zu einem wichtigen Thema der öffentlichen Meinung im Westen geworden. Bereits in seiner Grundsatzrede mit dem Titel „Gemeinsam eine Gemeinschaft der Menschheit mit geteilter Zukunft aufbauen“ im Jahr 2017 im UN-Hauptsitz in Genf äußerte sich Xi Jinping 2017 zu diesem Problem:

„Alle Länder der Welt sollten eine Partnerschaft aufbauen, die auf Dialog und auf Kooperation beruht. Die Großmächte sollten die Kerninteressen und Hauptanliegen der jeweils anderen Seite respektieren und sich um den Aufbau einer neuen Art von Beziehungen bemühen, in denen es nicht zu Konflikten und Konfrontationen kommt und die von gegenseitigem Respekt und einer Zusammenarbeit geprägt sind, von der alle Seiten profitieren. Die ‚Thukydides-Falle‘ kann vermieden werden, solange wir auf Kommunikation bestehen und aufrichtig miteinander umgehen.“

Auf dem Gipfeltreffen zum 75. Jahrestag der Vereinten Nationen im September 2020 betonte Xi Jinping, „internationale Beziehungen können nur durch Systeme und Regeln koordiniert werden und wir dürfen nicht auf denjenigen hören, der die größte Faust hat“, wenn es darum gehe, wie die Beziehungen und Interessen der Länder zu regeln seien.

„Gegenseitiger Respekt und Gleichberechtigung zwischen großen und kleinen Ländern ist eine Voraussetzung für Fortschritt und ein Grundprinzip der UN-Charta. Wir müssen an der Praxis der gemeinsamen Konsultationen, des gemeinsamen Aufbaus und des gemeinsamen Teilens festhalten. Alle Länder sollten zusammenarbeiten, um die universelle Sicherheit aufrechtzuerhalten, die Früchte der Entwicklung zu teilen, die Ziele und Grundsätze der UN-Charta unbeirrt aufrechtzuerhalten sowie die Beziehungen und Interessen aller Länder mit den Systemen und Regeln in Einklang zu bringen.“

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