Voneinander lernen: Verstärkter Austausch der KP Chinas mit ausländischen Parteien

2021-07-06 10:52:01

„Die Kommunistische Partei Chinas ist bereit, den Austausch mit politischen Parteien auf der ganzen Welt zu verstärken, Erfahrungen aus der der Führung ihrer Parteien und Länder zu teilen, zivilisatorischen Austausch und Dialoge zu führen, das gegenseitige strategische Vertrauen zu stärken, den Aufbau einer Weltgemeinschaft mit geteilter Zukunft zu fördern und gemeinsam eine bessere Welt aufzubauen“, sagte Xi Jinping bei einem Treffen mit Vertretern ausländischer Parteien.

Und in der Tat hat die Kommunistische Partei Chinas mit ihrer hundertjährigen Geschichte und in ihrer Eigenschaft als größte Regierungspartei der Welt der wichtigen Rolle der parteiübergreifenden Kommunikation bei der Verbesserung der eigenen Regierungsfähigkeit und der Förderung des Aufbaus einer Weltgemeinschaft mit geteilter Zukunft stets große Bedeutung beigemessen. Seit dem 18. Parteitag des KP Chinas ist die Kommunikation mit anderen Parteien zu einem wichtigen Mittel der chinesischen Diplomatie geworden.

Bei einem Treffen am 15. Juli 2015mit Sigmar Gabriel, dem damaligen Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), sagte Xi Jinping, die KP Chinas und die SPD sollten sich auf ihre Gemeinsamkeiten bei Interessen, Verantwortlichkeiten und gemeinsamen Herausforderungen konzentrieren. Gleichzeitig sollten die Unterschiede zwischen den beiden Parteien hinsichtlich Ideologie, politischem System und Entwicklungsstand heruntergespielt werden. Auf diese Weise kann eine neue Art der Beziehung zwischen den Parteien geschaffen werden, die der Entwicklung der Zeit entspreche, so Xi Jinping.

Anlässlich des Frühlingsfests, des traditionellen Neujahrs von China und Vietnam, lud Xi Jinping am 12. Januar 2017 Phu Trong, Generalsekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Vietnams zu einem Tee-Treffen ein „Heute trinken der Genosse Generalsekretär und ich Tee, während wir uns eingehend austauschen. Wir sollten die chinesisch-vietnamesischen Beziehungen festigen und gut entwickeln“, sagte Xi Jinping. Nguyen Phu Trong nickte zustimmend.

Am 1. Dezember 2017 fand in Beijng die Eröffnungszeremonie des hochrangigen Dialogs zwischen der Kommunistischen Partei Chinas und den politischen Parteien der Welt statt, an dem führende Persönlichkeiten von mehr als 300 politischen Parteien und politischen Organisationen aus mehr als 120 Ländern teilnahmen. Generalsekretär Xi Jinping hielt eine Grundsatzrede.

Seit dem 18. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas ist der Mechanismus für den Dialog zwischen der KP Chinas und ausländischen politischen Parteien zusehends gereift. Dazu gehören der chinesisch-russische Dialog der Regierungsparteien und der chinesisch-japanische Austauschmechanismus der Regierungsparteien, der chinesisch-arabische Parteidialog, das chinesisch-lateinamerikanische Parteiforum, das chinesisch-afrikanische Parteitheorieseminar, das chinesisch-zentralasiatische Parteiforum und der Dialog der Kommunistischen Partei Chinas mit den politischen Parteien in Südostasien. Der Austausch zwischen der KP Chinas und ausländischen Parteien wird immer dynamischer.


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