In China ist schrittweise ein Einfuhrverbot für feste Abfälle erlassen worden. Bereits im Juli 2017 hat der Staatsrat das „Konzept zur Reform der Verwaltung des Imports von festen Abfällen“ veröffentlicht. Demnach sollte dem Import von festen Abfällen, die die Umwelt schwer belasten, noch vor Ende 2017 Einhalt geboten werden. Bis Ende 2019 wurde dann der Import von festen Abfällen, für die Ersatz gefunden werden kann, gestoppt werden. Im laufenden Jahr ist das Einfuhrverbot für feste Abfälle schließlich in einem Gesetz festgehalten worden. Das revidierte „Gesetz zur Prävention und Kontrolle von Umweltverschmutzung durch feste Abfälle der Volksrepublik China“, das am 1. September 2020 in Kraft trat, sieht vor, dass in China etappenweise ein vollständiges Verbot der Einfuhr von festen Abfällen realisiert werden soll.

Von der Genehmigung über die Einschränkung bis zum umfassenden Verbot der Einfuhr von festen Abfällen – Chinas Haltung zu festen Abfällen spiegelt die Umwandlung seines wirtschaftlichen Entwicklungsmodells und seiner Ideen für die Umwelt wider.

Als Rohstoffersatz konnten importierte feste Abfälle in den 1980er-Jahren den Rohstoffmangel in China einigermaßen ausgleichen. Nach einer schnellen Wirtschaftsentwicklung in den vergangenen 40 Jahren und dank globaler Einkäufe ist nun ein reichhaltiges Rohstoff-Angebot vorhanden. In China gibt es aktuell sogar Überkapazitäten in den Bereichen Eisen und Stahl, Baumaterial sowie Glas-, Plastik- und Papierproduktion und ein Großteil der importierten festen Abfälle entfallen genau auf diese Branchen.

Die chinesische Wirtschaft ist in eine Phase der schnellen und qualitativ hochwertigen Entwicklung eingetreten. Das umfassende Verbot der Einfuhr von festen Abfällen ist ein Zeichen von Chinas Erfolgen bei der Transformation und Modernisierung seiner Wirtschaft, der Umstrukturierung seiner Industrien und der Strukturreform der Angebotsseite.

Chinas Einfuhr von festen Abfällen sank 2017 auf 42,27 Millionen Tonnen, 9,2 Prozent weniger als 2016, dem Jahr vor der Erlassung des ersten Einfuhrverbots. 2018 waren es noch 22,63 Millionen Tonnen, 51,4 Prozent weniger als 2016 und 2019 nur noch 13,48 Millionen Tonnen, 71 Prozent weniger als 2016. Bis zum 15. November 2020 wurden in China insgesamt 7,18 Millionen Tonnen feste Abfälle importiert. Dies entspricht einem Rückgang um 41 Prozent gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum. Chinas strenge Kontrolle der Einfuhr von festen Abfällen hat damit augenfällige Erfolge erzielt.

Das umfassende Einfuhrverbot für feste Abfälle markiert zudem eine neue Runde von Auslese und Aufwertung in der Industrie für erneuerbare Ressourcen. Es wird gleichzeitig auch zu Chinas Aufstieg in der globalen Wertschöpfungskette beitragen.

Unternehmen, die auf importierte feste Abfälle als Rohstoffe angewiesen waren, zeigten meist mangelnde Fähigkeiten im Umgang mit Umweltverschmutzung. Dies hat zur Verschärfung der Umweltprobleme in einigen Regionen geführt. Das Einfuhrverbot für feste Abfälle wird die Branche für erneuerbare Ressourcen dazu zwingen, Low-End-Unternehmen auszusieben und die Ansiedlung von qualifizierten Unternehmen hinsichtlich des Technik- und Verwaltungsniveaus, der Produktqualität und Umweltkriterien in der Branche zu fördern. Dadurch wird auch durch eine qualitativ hochwertige Entwicklung das Niveau der harmlosen Behandlung von festen Abfällen erhöht und die Umweltbelastung durch feste Abfälle verringert.

Da erneuerbare Ressourcen meistens Low-End-Produkte sind, liegen die Entwicklungsländer, in die diese Produkte eingeführt werden, in der globalen Wertschöpfungskette hinten. Mit dem Einfuhrverbot will China seinen Platz in der globalen Wertschöpfungskette neu definieren.

Chinas Maßnahme des vollständigen Verbots der Einfuhr von festen Abfällen hat international positive Auswirkungen. Die Exportländer werden dadurch dazu gezwungen, Umweltverantwortung zu übernehmen und mehr feste Abfälle in ihrem eigenen Land zu recyceln.