Am 1. Juli 2020 beging die Kommunistische Partei Chinas den 99. Jahrestag ihrer Gründung. Bei der Gründung hatte die KP Chinas lediglich um die 50 Mitglieder. Nunmehr ist sie mit 91,914 Millionen Mitgliedern zahlenmäßig die größte Partei der Welt. In mehreren Reden und Ansprachen unterstrich Xi Jinping, Generalsekretär des ZK der KP Chinas, dass die KP Chinas einen Weg von nahezu 100 Jahren zurückgelegt habe. Es seien 99 Jahre harter Kämpfe, auch mit schmerzhaften Niederlagen, und welthistorischer Siegen gewesen, sagte Xi Jinping.

“Unsere Partei wurde hier gegründet. Das ist der Ausgangspunkt unserer langen Marsch bis hin zur Machtübernahme des Landes. So sehe ich hier die Wurzel unserer Partei”.

Am 31. Oktober haben die ständigen Mitlieder des Politbüros des neuen Zentralkomitees der KP Chinas unter Führung von Xi Jinping nacheinander Shanghai und Jiaxing, Provinz Zhejiang, besucht. In der Gedenkhalle des 1. Parteitags in Shanghai und auf dem berühmten Boot in Jiaxing haben alle Mitglieder der Parteiführung den Eid zum Beitritt zur Partei wiederholt, was die unbeirrte politische Überzeugung der neuen Führung der KP Chinas demonstriert.

Im Verlauf der Reise durch Shanghai und Jiaxing sprach Xi Jinping mehrmals vom ursprünglichen Ziel der KP Chinas, das er zuvor auch in seinem Bericht auf dem 19. Parteitag der KP Chinas betont hatte: “Das ursprüngliche Ziel und die Mission der chinesischen Kommunisten liegen darin, den Wohlstand der chinesischen Bevölkerung und die Wiederbelebung der chinesischen Nation anzustreben. Dies sind die grundlegenden Impulse für das ständige Voranschreiten der chinesischen Kommunisten.”

„Das einzige Kriterium des Urteils unserer Politik ist die Anerkennung der Volksmassen“, sagte Xi Jinping im Jahr 2015 während einer Inspektion im Dorf Huamao nahe der Stadt Zunyi in der südwestchinesischen Provinz Guizhou, das als ein Musterbeispiel der lokalen präzisen Armutsbekämpfung gilt.

Seit dem 18. Parteitag im Jahr 2012 hat Xi Jiping zur Förderung der Armutsbekämpfung Inspektionsreisen in mehreren Landeteilen unternommen. Sechs Jahre in Folge hat er an entsprechenden Sitzungen und Diskussionen teilgenommen. Nacheinander hat der chinesische Staatspräsident die präzise Bei-Hilfe, gezielte Armutsüberwindung und Garantien-Richtlinen vorgelegt und einschlägige wirtschaftspolitische Maßnahmen ergriffen.

Das Ziel, die extreme Armut bis zum Jahr 2020 zu beseitigen, ist die Zusage der KP Chinas gegenüber der chinesischnen Bevölkerung. Entgegen allen Erwartungen hat sich aber die COVID-19-Pandemie negativ auf die chinesische Wirtschaft ausgewirkt. Dazu sagte Xi Jinping, das Ziel müsse termingerecht erreicht werden. Es gebe keine Alternative. 

„Die Chinesen meiner Generation hegen einen Wunsch, das normale Menschen, insbesondere die Landwirte auf jeden Fall unterstützt werden müssen. Auf dem Weg des Sozialismus darf keiner zurückgelassen werden, denn wir streben das Ziel eines gemeinsamen Wohlstands an.“.

Der Slogan der KP Chinas “Das Volk hat die höchste Priorität” fand Ausdruck vor allem in der Epidemiebekämpfung im laufenden Jahr. Xi Jinping sagte:  “Das Volk und das Leben haben die höchste Priorität. Es darf kein Preis zu hoch sein, um das Leben und die Gesundheit der Menschen zu schützen.”

Um beim Kampf gegen die COVID-19-Pandemie Siege zu erringen, hat China die besten medizinischen Fachkräfte mobiliert und die modernste Ausrüstung eingesetzt. Die Idee und das Konzept der KP Chinas als Regierungspartei hinsichtlich des Schutzes der Menschenrechte auf Existenz und Entwicklung hätten während der Epidemiebekämfpung an globaler Bedeutung gewonnen, hieß es in einem Medien-Kommentar. 

Generalsekretär Xi Jinping sagte: ”Unsere Partei hat kein eigenes Interesse. Das Intersses des Volks hat stets die höchste Priorität”.

“Der Wurzel der Partei befindet sich im Volk. Man muss an dem Entwicklungskonzept festhalten, das das Volk stets in den Mittelpunkt stellt. Egal, wie groß die Herausforderungen und der Druck auch sind, denen sie sich stellen müssen, egal, wie viele Opfer und Kosten sie auf sich nehmen müssen, ist dieser Punkt unbeirrbar und unerschütterlich.”

Das Regieren eines Staats basiert auf einer guten Verwaltung der Regierungspartei. Seit dem 18. Parteitag sind die von Xi Jinping initiierten Maßnahmen der KP Chinas zur umfassenden stärkeren und strengen Parteiverwaltung sowie die dabei erzielten Leistungen weltweit gewürdigt worden. Als Führungskern der Partei forderte Xi Jinping die ganze Partei auf, die umfassende, starke und strenge Parteiverwaltung müsse langfristig umgesetzt werden. Der Kampf gegen die Korruption müsse gewonnen werden. Wörtlich sagte Xi Jinping: “Die Bevölkerung hasst Korruption. Sie gilt als die größte Bedrohung für unsere Partei. Nur mit beharrlicher Korruptionsbekämpfung und vertieften, umfassenden Maßnahmen können die Unbestechlichkeit der Funktionäre, die Redlichkeit der Regierung und die politische Rechtschaffenheit gewährleistet werden. Nur dann können die permanente Stabilität und Sicherheit der Partei und des Staats garantiert werden“.

Mit Blick auf die Zukunft untertrich Xi Jinping, dass die chinesischen Kommunisten die historischen Prüfungen bestehen und gegenüber der Bevölkerung hervorragende Leistungen erzielen müssen.

“Am 23. März 1949 begab sich das Zentralkomitee der KP Chinas von Xibaipo nach Beijing. Genosse Mao Zedong sagte damals: “Heute beginnt unsere Prüfung“. Unsere gegenwärtige Arbeit, die unsere Partei gemeinsam mit dem Volk ausführt, ist die Fortsetzung der damaligen Prüfung. Nur mit der stetigen Erinnerung an dieses ursprüngliche Ziel kann die ganze Partei ständig vorwärtsschreiten. Wir müssen unsere Bescheidenheit und Umsicht beibehalten und auf Eingebildetheit und Arroganz verzichten. Wir müssen nach Reform und Innovation streben und auf Erstarren verzichten. Nur so können wir den Anforderungen der Geschichte und der Bevölkerung gerecht werden und somit unsere Prüfung mit hervorragenden Leistungen bestehen“.