Die Jahrestagung des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK) hat den Entwurf des „Beschlusses für das gesetzliche System und den Umsetzungsmechanismus der Wahrung der Nationalen Sicherheit in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong“ überprüft. Viele Hongkonger erwarten, dass die Verabschiedung dieses Beschlusses dazu dient, die Sicherheit und Prosperität Hongkongs wiederherzustellen.

„In den vergangenen mehr als zehn Monaten war Hongkong für mich wirklich sehr fremd“, erklärt Sun Minfeng, ein pensionierter Hongkonger Beamter. Seit Juni 2019 ist es in der Sonderverwaltungszone mehrfach zu Ausschreitungen gekommen. Viele junge Menschen haben Verbrechen begangen. Diese Unruhe komme daher, dass Hongkong seit seiner Rückkehr zur Volksrepublik China keine Gesetzgebung zur Wahrung der nationalen Sicherheit und keinen entsprechenden Umsetzungsmechanismus gehabt habe, so Sun weiter. „Es ist notwendig, die nationale Sicherheit durch das Gesetz zu garantieren. Nur durch eine Garantie der Sicherheit kann Hongkong in- und ausländische Investitionen anziehen. Die Prosperität und Vitalität Hongkongs kann dann endlich zurückkommen.“

Feng Quanguo arbeitet als Arzt in einem Krankenhaus. In den vergangen Monaten hatten viele seiner Patienten und Nachbarn Angst, ihre Wohnungen zu verlassen. Er erklärt: „Sie glauben sich immer in Gefahr. Ich erwarte eine Gesetzgebung über die nationale Sicherheit. Sie wird eine abschreckende Wirkung für die Gewalttäter haben. Es dient dazu, dass wir unser Glück zurückbekommen.“

Frau Huang ist in einer Mode-Boutique angestellt. Früher verzeichnete das Geschäft einen täglichen Umsatz von mehr als 20.000 Hongkong-Dollar. Wegen der Unruhen nimmt die Boutique inzwischen aber nur noch 2.000 bis 3.000 Hongkong-Dollar am Tag ein. Frau Huang sagt: „Ich unterstütze die Gesetzgebung über die Wahrung der nationalen Sicherheit sehr. Nur so kann wieder Stabilität in Hongkong einkehren. Ich habe Angst, dass ich eines Tages meine Arbeit verliere, wenn die Geschäftsflaute so anhält.“

Für die meisten Hongkonger ist es sehr wichtig, die Prosperität und Stabilität der Sonderverwaltungszone Hongkong langfristig aufrechtzuerhalten. Die Verabschiedung des „Beschlusses für das gesetzliche System und den Umsetzungsmechanismus der Wahrung der Nationalen Sicherheit in der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong“ ist eine Voraussetzung dafür.