Chinas Staatspräsident Xi Jinping, der auch Vorsitzender der zentralen Kommission für die umfassende Vertiefung der Reform ist, hat am Mittwoch auf der 26. Sitzung der Kommission den beschleunigten Aufbau eines vereinheitlichten Datenbanksystems gefordert.

Auf der Sitzung wurde darauf hingewiesen, dass Daten als ein neuer Produktionsfaktor in Produktion, Vertrieb, Umlauf, Konsum und sozialer Dienstleistung integriert sind und die Produktion, das Leben und die soziale Governance tiefgreifend verändert haben.

China verfüge über Vorteile des Datenumfangs und der Datenanwendung und habe bei der Praktizierung des Datenschutzgesetzes und des Gesetzes zum Schutz personenbezogener Daten sowie beim Aufbau der digitalen Wirtschaft mit Daten als Schlüsselelement Fortschritte erzielt.

Es sei notwendig, ein System für Dateneigentumsrechte einzurichten. die Klassifizierung und Klassifikation von öffentlichen Daten, Unternehmensdaten und personenbezogenen Daten zu fördern, die Rechte zu bestätigen und die Nutzung zu autorisieren sowie einen Mechanismus für die Nutzung von Eigentumsrechten einzurichten, der das Recht auf Besitz von Datenressourcen trennt vom Recht, Daten zu verarbeiten und zu nutzen, und vom Recht, Datenprodukte zu betreiben und die Rechte und Interessen von Datensubjekten zu verbessern.

Der Aufbau des Datenbanksystems betreffe die Gesamtsituation der nationalen Entwicklung und Sicherheit, so Xi Jinping weiter. Es gelte, die nationale Datensicherheit zu wahren und die personenbezogenen Daten und Geschäftsgeheimnisse zu schützen. Dabei müssten die zentralisierte und einheitliche Führung des ZK der KP Chinas über die Arbeit der Verwaltung verstärkt und die Gesetze der technologischen Innovation und der Talententwicklung befolgt werden, so Xi Jinping.