China hält Schiedsverfahren zu Fragen im Südchinesischen Meer für illegal, wird es nicht anerkennen, nicht akzeptieren und nicht daran teilnehmen.

Dies sagte der ehemalige Vizepräsident der Akademie für Militärwissenschaften der chinesischen Volksbefreiungsarmee, He Lei, auf einer Pressekonferenz am Freitag zu einer Rede des japanischen Premierministers Fumio Kishida auf dem Shangri-La- Dialogtreffen in Singapur.

He Lei betonte, die Inseln des Südchinesischen Meeres seien inhärentes Territorium Chinas, das historische Grundlagen habe und vom Völkerrecht anerkannt sei. Obwohl es einige Streitigkeiten zur Frage des Südchinesischen Meeres gebe, seien diese im Rahmen der „Deklaration über das Verhalten der Parteien im Südchinesischen Meer “ stabil beigelegt.