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Der Sprecher des Auswärtigen Komitees des chinesischen Nationalen Volkskongresses (NVK), You Wenze, hat die vom Europäischen Parlament angenommene „Resolution über die Menschenrechtssituation in Xinjiang“ am Freitag scharf verurteilt.

China lehne die politische Manipulation des Europäischen Parlaments unter dem Vorwand der Menschenrechte und seine grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas vehement ab, so You.

China habe die Kampagne gegen Terrorismus und Fundamentalismus rechtmäßig durchgeführt, um die Lebens- und Eigentumssicherheit der Bevölkerung aller Ethnien in Xinjiang in größtem Maße zu gewährleisten. Dies stelle einen positiven Beitrag zur Menschenrechtsentwicklung der Welt und zum globalen Anti-Terrorkampf dar. Xinjiang sei inzwischen von gesellschaftlicher Stabilität, wirtschaftlicher Prosperität und einem wohlhabenden Leben der Bevölkerung geprägt. Das chinesische autonome Gebiet befinde sich in der besten Entwicklungsperiode der Geschichte.

Die Xinjiang-Frage sei keine Frage von Menschenrechten, Ethnien oder Religionen, sondern eine Frage des Kampfes gegen Terrorismus und Separatismus, so der NVK-Vertreter weiter. Die Xinjiang-Angelegenheiten gehörten voll und ganz zu Chinas inneren Angelegenheiten. Keine fremde Kraft dürfe sich darin einmischen.

Am gleichen Tag hat auch der Vertreter der chinesischen Mission in der Europäischen Union die sogenannte „Resolution über die Menschenrechtssituation in Xinjiang“ durch das Europäische Parlament verurteilt. Dies sei eine grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas und eine schwerwiegende Verletzung des Völkerrechts und der grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen, gegen die China seine große Empörung und seinen entschiedenen Widerstand zum Ausdruck bringe, hieß es weiter.