Der chinesische Staatskommissar und Außenminister, Wang Yi, hat bei einem Treffen mit der Hohen Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Michelle Bachelet, am Montag in der südchinesischen Provinz Guangdong die chinesische Position zu Menschenrechtsfragen erläutert.

Wang sagte, China habe dem Recht auf Lebensunterhalt der Bevölkerung immer Priorität eingeräumt. Es ernähre fast ein Fünftel der Weltbevölkerung mit weniger als neun Prozent der weltweiten Anbaufläche.

China habe das größte Sozialversicherungssystem der Welt und eine flächendeckende Krankenversicherung aufgebaut, so Wang weiter. Seit dem Beginn der COVID-19-Pandemie habe China alles getan, um das Leben und die Gesundheit seiner Bevölkerung zu schützen.

China betrachte Entwicklung stets als eine vorrangige Angelegenheit. Es habe absolute Armut beseitigt und das in der UN-Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung festgelegte Ziel zehn Jahre früher als geplant erreicht.

Der chinesische Außenminister betonte, China habe es sich stets zur Aufgabe gemacht, die legitimen Rechte und Interessen seiner Bürger zu schützen. Es habe kontinuierlich eine ganzheitliche Volksdemokratie entwickelt. Dabei seien die prozessorientierte Demokratie mit ergebnisorientierter Demokratie, Verfahrensdemokratie mit substanzieller Demokratie, direkte Demokratie mit indirekter Demokratie sowie Wahldemokratie mit beratender Demokratie verbunden worden.

China konzentriere sich stets auf den Schutz besonderer Gruppen, einschließlich der Rechte ethnischer Minderheiten. Zudem habe China den Schutz der Sicherheit seines Volkes immer als langfristiges Ziel betrachtet. Das Sicherheitsgefühl der Chinesen habe sich in den vergangenen Jahren bei über 98 Prozent gehalten. China habe bei einer Umfrage eines renommierten internationalen Meinungsforschungsinstituts im vergangenen Jahr in den Bereichen Recht, Sicherheit und Ordnung mit guten Ergebnissen abgeschnitten, so Wang Yi.