Weltgesundheitsversammlung lehnt erneut Antrag zu Taiwan ab

2022-05-23 21:35:48

Sowohl der Allgemeine Ausschuss als auch das Plenum der 75. Weltgesundheitsversammlung (WHA) haben es am Montag abgelehnt, einen Antrag einzelner Ländern für eine so genannte „Einladung“ Taiwans als Beobachter zur WHA in die Tagesordnung der Konferenz aufzunehmen.

In seiner Rede vor der WHA sagte Chinas Ständiger Vertreter in Genf, Botschafter Chen Xu, ein solcher Antrag zu Taiwan habe keine Rechtsgrundlage. Die Resolution 2758 der Generalversammlung der Vereinten Nationen und die Resolution 25.1 der WHA bildeten die Rechtsgrundlage für die Befolgung des Ein-China-Prinzips durch die WHO. Eine Beteiligung Taiwans an der WHA müsse im Einklang mit dem Ein-China-Prinzip und durch Konsultationen zwischen beiden Seiten der Taiwan-Straße erfolgen. Die politische Grundlage für eine Beteiligung Taiwans an der WHA sei nicht mehr gegeben, da die Taiwaner Behörden hartnäckig an der Position einer „Unabhängigkeit Taiwans“ festhalten, so der chinesische UN-Vertreter.

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