Ein Sprecher des Büros des Sondergesandten des Außenministeriums in Hongkong hat am Donnerstag seine starke Unzufriedenheit mit der Verleumdung Hongkongs in den vom US-Außenministerium veröffentlichten so genannten „Länderberichten zur Menschenrechtslage 2021“ zum Ausdruck gebracht.

Der Sprecher wies darauf hin, dass seit der Rückkehr Hongkongs das Prinzip „ein Land, zwei Systeme“ und das Grundgesetz von Hongkong vollständig und korrekt umgesetzt worden sind. Auch seien die Rede- und Pressefreiheit der Einwohner Hongkongs im Einklang mit dem Gesetz wirksam geschützt worden. Die wirksame Umsetzung des Gesetzes zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit in Hongkong und die erfolgreiche Anwendung des neuen Wahlsystems hätten Lücken bei der Wahrung der nationalen Sicherheit in Hongkong geschlossen, Hindernisse für die Entwicklung der Demokratie in Hongkong beseitigt und die Rechtsstaatlichkeit und die soziale Ordnung aufrechterhalten, so der Sprecher.

Zudem seien die Vereinigten Staaten im weltweiten Freiheitsindex und in der Rangliste der Rechtsstaatlichkeit lange hinter Hongkong zurückgeblieben. In dem Land komme es immer wieder zu Menschenrechtstragödien wie Rassendiskriminierung und Waffengewalt. Die USA hätten darüber hinaus unverhohlen Kriege ins Ausland exportiert, was zu Menschenrechtskatastrophen in Afghanistan, Irak und Syrien geführt habe. Die USA seien nicht in der Lage, sich als „Menschenrechtsrichter“ in die Angelegenheiten Hongkongs einzumischen.

Der Sprecher forderte zudem die USA auf, sich an das Völkerrecht und die grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen zu halten und unverzüglich mit dem Versuch aufzuhören, unter dem Deckmantel der „Menschenrechte“ Unruhe in Hongkong stiften zu wollen.