Österreichischer Bundeskanzler trifft sich mit Putin

2022-04-12 09:55:54

Foto von Visual People

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Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer hat am Montag Russland besucht und sich mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen. In einer schriftlichen Erklärung nach dem Treffen meinte Nehammer, sein Gespräch mit Putin sei „direkt, offen und schwer“ gewesen. Das von ihm an Putin gesendete wichtigste Signal sei, dass dieser Krieg beendet werden müsse, weil niemand dabei gewinnen könne. Nehammer fügte hinzu, sein Besuch in Moskau sei keine „freundliche Reise“ gewesen. Er habe Putin klar mitgeteilt, dass die EU ihre Sanktionen gegen Russland fortsetzen werde.

Weiteren Meldungen zufolge wurde auf der Außenministerkonferenz der EU-Staaten am gleichen Tag keine Entscheidung über die Energiesanktionen gegen Russland getroffen. Der EU-Außenbeauftragte Jose Borrell sagte am Montag, manche EU-Mitglieder seien stark abhängig von den Energien aus Russland. Bei der Entscheidung der Sanktionen müsse die EU Solidarität beibehalten. Er teilte mit, die EU werde erneut der Ukraine militärische Hilfe im Wert von 500 Millionen Euro gewähren. Allerdings müssten die Parlamente verschiedener EU-Staaten sowie das Europäische Parlament zustimmen.

Am gleichen Tag hat der chinesische stellvertretende UN-Vertreter Dai Bing in seiner Rede auf einer Sitzung des Weltsicherheitsrats zur Überprüfung der Frauen- bzw. Kinderfrage in der Ukraine gemeint, hartnäckige Sanktionen und Waffenlieferungen würden keinen Frieden bringen. Nur mit einer möglichst baldigen Beendung der Konflikte könnten Frauen und Kinder von Gewalt und Schäden befreit werden.

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